Kernenergie auch nach AtG-Novelle auf lange Zeit gesichert

(Berlin) - Das Deutsche Atomforum begrüßt es, dass mit der nun durch den Deutschen Bundestag verabschiedeten Novelle des Atomgesetzes (AtG) die gesetzliche Grundlage für die im Juni 2001 unterzeichnete Verständigung zwischen der Bundesregierung und den EVU geschaffen wurde. Die Energieversorgungsunternehmen erhalten die seit langem notwendigen kalkulierbaren Rahmenbedingungen für den ungestörten Betrieb ihrer Kernkraftwerke. Allerdings hält das DAtF die Absicht der Regierungskoalition, die friedliche Nutzung der Kernenergie aufzugeben, für verfehlt. Bis heute gibt es kein schlüssiges energiepolitisches Gesamtkonzept, das die energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Konsequenzen eines Kernenergieverzichts angemessen einbezieht. Nicht zuletzt der jüngst vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegte Energiebericht macht deutlich, wie wichtig ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen „Versorgungssicherheit“, „Umweltverträglichkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“ ist. In diesem Zieldreieck leistet die Kernenergie einen unbestreitbar wichtigen Beitrag. Allein zur Erreichung der Klimaschutzziele trägt sie mit 170 Mio. t CO2-Ersparnis pro Jahr maßgeblich bei. Durch den Ersatz der Kernenergie steigen die CO2-Emissionen. Wie diese Lücke zu schließen ist, bleibt weiter offen.
Für die Zukunft ist es sehr wichtig, dass das kerntechnische Know-how Deutschlands nicht verloren geht. Die Bundesregierung sollte daher uneingeschränkt sicher stellen, dass wirtschaftliche Aktivitäten der deutschen Hersteller- und Zulieferindustrie auf dem nationalen und internationalen Markt der Nukleartechnik nicht behindert werden. Auch darf es im Bereich von Wissenschaft und Forschung nicht zu einem technologischen Fadenriss kommen.

Nach dem erwarteten Inkrafttreten der AtG-Novelle im Frühjahr nächsten Jahres wird sich zeigen, inwieweit sich der Geist der Verständigung im täglichen Handeln und in der Zusammenarbeit aller Beteiligten auf Bundes- und Landesebene zum ungestörten Betrieb der 19 deutschen Kernkraftwerke widerspiegelt.

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