KHAG: Endlich reformieren, statt weiter taktieren

(Berlin) - Zur Absetzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) von der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses erklärt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes:
„Anstatt entschlossen zu handeln und die Krankenhauslandschaft zu reformieren, wird weiterhin taktiert, vertagt und verwässert. Dass das Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) nun kurzfristig von der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses genommen wurde, zeigt, dass die eigentlichen Kernziele der Reform – wirtschaftlichere Strukturen und eine höhere Behandlungsqualität für Patientinnen und Patienten – zunehmend aus dem Blickfeld geraten sind. Es entsteht der Eindruck, dass manche Akteure gar keine Strukturveränderung wollen, sondern lediglich mehr Geld aus dem Transformationsfonds erhalten und Zeit gewinnen möchten.

Seit Monaten erleben wir ein politisches Trauerschauspiel der Verzögerung. Während die Finanzsituation der Krankenkassen und die vieler Krankenhäuser längst am Limit ist, lautet die politische Botschaft offenbar weiterhin: Duellieren und taktieren, statt reformieren. Aber mit dieser Haltung kommen wir nicht voran und riskieren, dass die enormen finanziellen Mittel, die für die Krankenhausstrukturreform aufgewendet werden müssen, wirkungslos verpuffen.
Eine Reform zur Modernisierung von Strukturen, Versorgung und Finanzierung braucht bei allen Beteiligten vor allem eins: Planungssicherheit. Der nun geplatzte Zeitplan verlängert die Hängepartie weiter. Und die Folgen des politischen Zauderns sind absehbar: Für Versicherte bleibt der Flickenteppich aus unklaren Qualitätsstandards und regionaler Versorgungswillkür bestehen. Für Krankenhäuser verschärfen sich die Planungsunsicherheit und die Finanzierungsfragen. Und für die Kostenträger rücken wirtschaftlichere Krankenhausstrukturen, die die Ausgabendynamik bremsen, in die Ferne.

Wir erwarten jetzt ein klares Bekenntnis zu den Reformzielen, entschlossenes Handeln und keine weiteren Kompromissrituale“, sagt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes.

Quelle und Kontaktadresse:
BKK Dachverband e. V., Torsten Dittkuhn, Referent(in) Kommunikation, Mauerstr. 85, 10117 Berlin, Telefon: 030 27 00 406-0