Klaus-Peter Müller zum Konjunkturpaket der Bundesregierung / Gut angelegtes Geld / Zwei Milliarden für Investition in Verkehrsinfrastruktur schaffen 40.000 Arbeitsplätze

(Berlin) - Der Beschluss der Bundesregierung, bis 2010 zusätzlich zwei Milliarden Euro in die Beseitigung von Engpässen bei der Verkehrsinfrastruktur zu investieren, wird von der Verkehrswirtschaft nachdrücklich begrüßt. "Beim Ausbau und Erhalt hat sich in den vergangenen Jahren ein milliardenschwerer Nachholbedarf aufgestaut. Mit dem zusätzlichen Geld können wir dieses Problem jetzt zügig angehen", sagte der Vorsitzende des Präsidiums des Deutschen Verkehrsforums in Berlin, Klaus-Peter Müller.

Das "Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr" sieht zwei Tranchen zu je 1 Mrd. Euro in 2009 und 2010 vor, die auf den planmäßigen Verkehrshaushalt des Bundes aufgesetzt werden sollen.

Müller führte dazu aus: "In der Infrastruktur ist das Geld langfristig gut angelegt. Jede dort investierte Milliarde schafft 20.000 Arbeitsplätze. Ausbau und Ausbesserung der Verkehrswege sind für die Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Deutschland unumgänglich und sparen außerdem künftigen Generationen bares Geld. Deshalb bin ich sehr froh, dass die Verkehrsinfrastruktur im Konjunkturpaket der Bundesregierung berücksichtigt wird."

Das Deutsche Verkehrsforum hatte auch im Zusammenhang mit dem im Juli von der Bundesregierung vorgelegten "Masterplan Güterverkehr und Logistik" angemahnt, dass die geplanten Maßnahmen finanziell stärker unterfüttert werden müssten. " Die aktuelle Mittelaufstockung stellt einen wichtigen ersten Schritt hin zu einem schlüssigen Finanzierungskonzept für Verkehrsinfrastruktur dar", so Müller.

Erfreut zeigte sich Müller auch darüber, dass die Bundesregierung Straßenbauprojekte, die bereits grundsätzlich als geeignet für öffentlich-private-Partnerschaften identifiziert wurden, beschleunigt umsetzen möchte.

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(el)