Kleinstaaterei in der Bildungspolitik bekämpfen! / Briefe Eckingers an Bundespräsident, KMK-Präsidentin und Ministerpräsidenten

(Berlin) - Als offenkundigen Versuch, die Bundesrepublik Deutschland zu spalten, hat der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Ludwig Eckinger, die Absicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff bezeichnet, die Mitgliedschaft seines Landes in der Kultusministerkonferenz zu beenden. Seine Ankündigung sei ein Zeichen von Kleinstaaterei und lasse ebenso kurzsichtige wie partikulare Interessen erkennen.

In einem Schreiben an Bundespräsident Horst Köhler gab Eckinger seiner Hoffnung Ausdruck, dass dieser gezielte Angriff auf den Bildungsföderalismus dem Ersten Bürger unseres Staates Anlass sein werde, der drohenden Kleinstaaterei Einhalt zu gebieten.

Der VBE-Bundesvorsitzende warnte in gleichlautenden Briefen an die Regierungschefs der Länder, bei solchen Vorstößen bestünde die Gefahr, dass die von allen verantwortlichen Politikern als „Megathema“ eingestufte Bildungsfrage endgültig unter die Räder komme. Ohne Koordinierung und Kooperation durch die KMK, ohne jeden gemeinsamen Maßstab werde Bildung in Deutschland der Beliebigkeit ausgesetzt. Die von Wulff vorgeschobene Kritik an der Rechtschreibreform wertete Eckinger als Alibi.

Es könne nicht angehen, so Eckinger, dass Bildung landauf landab als Zukunftschance beschworen werde und gleichzeitig das wichtigste Instrument zur Umsetzung einer Bildungsreform auf dem Altar der Profilierung geopfert werde.

Der Präsidentin der KMK, Doris Ahnen, sagte Eckinger in dieser für den Föderalismus brisanten und gefährlichen Situation die konstruktive Unterstützung seines Verbandes zu.

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