Klimaschutz auf neuen Wegen

(Essen) – In Fortführung der freiwilligen Selbstverpflichtungserklärung der deutschen Wirtschaft zum Klimaschutz ist der nationale Klimaschutz seit dem 9. November d.J., auf ein neues Fundament gestellt. So unterzeichneten Bundeskanzler Gerhard Schröder, Umweltminister Jürgen Trittin und Wirtschaftsminister Dr. Werner Müller für die Bundesregierung und BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel, BGW-Vizepräsident Erich Deppe, VDEW-Präsident Günter Marquis und VIK-Vorsitzender Horst R. Wolf für die deutsche Wirtschaft eine entsprechende Erklärung.

Auf Grundlage dieser neuen Vereinbarung werden die energieintensiven deutschen Unternehmen u.a. bereits gegenüber der bisherigen Selbstverpflichtung aus den Jahren 1995/1996 bis zum Jahr 2005 ein um 8 % gesteigertes Kohlendioxid-Minderungsziel erreichen. Der VIK-Vorsitzende Wolf dazu: „Diese kooperativen Instrumente sind anderen Klimaschutzinstrumenten haushoch überlegen, da sie dem Gebot der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrieunternehmen in ökologischer Hinsicht Rechnung tragen.

Gegenüber ordnungs- und steuerrechtlichen Überlegungen ermöglichen nur solche kooperativen Instrumente Suchprozesse, wenn es darum geht, mit möglichst niedrigem finanziellem Einsatz maximalen Umweltschutz zu erreichen.“ Zudem versetzen diese Instrumente die Bundesregierung in die Lage, von der bisherigen nationalen Praxis einer perfektionistischen Übererfüllung komplizierter und aufgeblähter Umweltgesetze abzurücken, die in den europäischen Nachbarländern nicht gelten und so zu Wettbewerbsverzerrungen führen.

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