Koalitionsantrag auf BDL-Linie / Gezielte Regionalförderung stärkt ländliche Räume

(Berlin) - „Das ist ein ermutigender Antrag, der unsere volle Unterstützung bekommt. Zugleich zeigt er, dass unser Engagement für den ländlichen Raum Früchte trägt“, wertet Iris Comdühr, stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL), den Antrag der großen Koalition (16/5607) an den Bundestag. Darin geht es darum, die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ als Instrument der gezielten Regionalförderung für strukturschwache Regionen weiterzuführen.

CDU/CSU und SPD bekennen sich darin ganz klar zum grundgesetzlich festgeschriebenen Ziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. „Damit stellen sie sich gegen die Verödung dünn besiedelter ländlicher Räume. Wir erhalten Rückendeckung in unserem Kampf gegen die Vernachlässigung strukturschwacher Landstriche“, stellt Iris Comdühr fest.

Die Koalition will auf diesem Weg regionales Wachstum und Beschäftigungseffekte intensivieren, aber auch die Angleichung der Lebensverhältnisse in den verschiedenen Regionen und das gesamtwirtschaftliche Wachstum fördern. „Wir halten es für dringend notwendig, die ländlichen Regionen zu stärken – allen voran die strukturschwachen und benachteiligten Gebiete. Ziel muss eine effiziente Verteilung der Fördergelder unter Beachtung der jeweiligen regionalen Situation sein“, so die stellvertretende BDL-Vorsitzende.

Denn „den“ ländlichen Raum gebe es nicht. Vielmehr seien ländliche Räume heterogen. Jeder habe seine Stärken und Schwächen, heißt es im BDL. Genau da setze die Gemeinschaftsaufgabe an, denn die Umsetzung erfolge allein durch die Länder. Zugleich schlägt die Koalition vor – und greift damit eine BDL-Forderung auf – dass die Regionen selbst Entwicklungsstrategien entwerfen, um die eigenen Potenziale zu stärken.

„Schwerpunkte müssen die Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft strukturschwacher ländlicher Räume, die Unterstützung junger Menschen bei der Integration ins Berufsleben und die Verbesserung der Infrastruktur ländlicher Räume sein. Nur so kann das Potenzial der ländlichen Regionen als Lebens- und Arbeitsraum für junge Menschen genutzt werden“, sagt Iris Comdühr. Eine gezielte Förderpolitik innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe gehe da in die richtige Richtung, weil davon beispielsweise kleine und mittelständische Unternehmen profitieren, die das Rückgrat ländlicher Räume bilden.

Der BDL spricht sich dafür aus, Maßnahmen und Projekte anzugehen, die realistisch in ihrer Umsetzung, vom zeitlichen Rahmen nachvollziehbar und nachhaltig sind. „Die Menschen in der Region müssen in den Prozess einbezogen werden“, fordert der BDL in seinem Grundsatzpapier zur Förderung der Entwicklung ländlicher Räume. Das im April verabschiedete Papier steht unter www.landjugend.de als Download bereit.

Quelle und Kontaktadresse:
Bund der Deutschen Landjugend im Deutschen Bauernverband e.V. (BDL), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Pressestelle Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-253, Telefax: (030) 31904-206