Koalitionsausschuss entscheidet über Reformen / Zeit des Zögerns ist vorbei

(Frankfurt am Main) - Wenn sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung am Mittwoch trifft, steht mehr auf dem Spiel als einzelne politische Detailentscheidungen. Es geht um die Frage, ob Deutschland nach Jahren des Reformstaus wieder Vertrauen als innovativer und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort gewinnen kann. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützt den Modernisierungskurs der Bundesregierung ausdrücklich und erwartet vom kommenden Treffen das entscheidende Signal der Entschlossenheit.

„Die Zeit des Zögerns ist vorbei. Die Bundesregierung hat jetzt die historische Chance und Verantwortung, den Standort krisenfest zu machen“, sagt Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI. „Der Erfolg dieser Regierung ist der Erfolg unseres Landes. Genau deshalb reicht es nicht mehr, nur an einzelnen Stellschrauben zu drehen.

Mutige Reformen sind die Voraussetzung dafür, dass Deutschland seine wirtschaftliche Stärke zurückerhält und neues Vertrauen für Investitionen und Innovationen entsteht.“
Die geplante Umsetzung der Empfehlungen der Rentenkommission bewertet der VCI als wichtigen Baustein. Entscheidend ist jedoch, dass die Rentenreform kein isoliertes Projekt bleibt, sondern als kraftvoller Auftakt für ein umfassendes Reformpaket dient. Für eine echte Generalsanierung des Standortes muss der eingeschlagene Kurs konsequent weiterverfolgt werden: bei der Bürokratie, im Steuersystem und am Arbeitsmarkt.

Große Entrup betont: „Wir wollen und wir müssen erleben, dass diese Standortpolitik ein voller Erfolg wird. Die Bundesregierung hat den Willen zur Modernisierung bewiesen. Jetzt muss sie diesen Weg gemeinsam und unumstößlich zu Ende gehen. Alles andere würde die wirtschaftliche Lage weiter verschärfen und das Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik beschädigen. Die Industrie steht bereit, diesen Weg mitzugehen. Der Sommer der Reformen muss jetzt kommen.“

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI), Mainzer Landstr. 55, 60329 Frankfurt am Main, Telefon: 069 2556-0