Konjunkturexperten warnen vor verfrühtem Optimismus / IMK: Bundesregierung kann Konjunkturdämpfer abmildern

(Düsseldorf) - Der Optimismus, die konjunkturelle Entwicklung 2007 werde robust bleiben, wird derzeit durch wichtige Prognoseindikatoren nicht gedeckt. Darauf weist PD Dr. Gustav A. Horn hin, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). "Optimismus ist sympathisch und wichtig. Aber in diesem Fall ist er einfach verfrüht. Schlimmstenfalls könnte er dazu führen, dass notwendige politische Entscheidungen zu spät kommen", warnt der Konjunkturforscher. "Die Bundeskanzlerin hat in ihrer Neujahrsansprache davon gesprochen, den Aufschwung zu verstetigen. Um zu diesem wichtigen Ziel beizutragen, sollte die Bundesregierung dringend ihre Politik überdenken. Denn alle Werbekampagnen des Handels ändern nichts daran, dass vor allem die Mehrwertsteuererhöhung hohe Risiken für Binnennachfrage, Konjunktur und Beschäftigung bringt", sagt Horn. Dazu kommen noch weitere Belastungen durch Haushaltskürzungen, Steuererhöhungen und durch die höheren Zinsen.

Das IMK prognostiziert unter den gegenwärtigen Voraussetzungen für 2007 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von lediglich 1,3 Prozent. Die Bundesregierung habe aber immer noch Möglichkeiten, den drastischen konjunkturellen Dämpfer zumindest abzumildern, betont Horn. So könnte der aktuelle Haushalt zu Gunsten öffentlicher Investitionen umgeschichtet werden. "Damit lassen sich zugleich dringend nötige, wachstumsfördernde Zukunftsinvestitionen angehen", sagt der Wissenschaftler. In Modellrechnungen hat das IMK bereits ermittelt, welche Effekte es hätte, wenn zwei Prozentpunkte aus der Mehrwertsteuererhöhung in öffentliche Investitionen gelenkt würden. Insgesamt könnten so 16 Milliarden Euro in Sicherung und Ausbau der Infrastruktur und in die Bildung investiert werden. Das Bruttoinlandsprodukt würde 2007 um zusätzlich 0,7 Prozentpunkte wachsen, gut 170 000 zusätzliche Stellen könnten entstehen. Trotz höherer Staatsausgaben würde das Haushaltsdefizit auch in diesem Szenario weiter sinken.

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