Konjunkturoptimismus bleibt / Mehrwertsteuererhöhung von drei Punkten unnötig!

(Berlin) - Zur BIP-Entwicklung des ersten Quartals 2006 und den am 11. Mai 2006 veröffentlichten Zahlen der Steuerschätzer erklärt Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK):

„Die Konjunktur hat einen passablen Jahreseinstieg hingelegt. Die Wachstumszahl von 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal bleibt nur leicht hinter den optimistischen Erwartungen vieler Unternehmen zurück. Der Blick auf das komplette Jahr 2006 macht Hoffnung auf Mehr: Zur robusten Exportentwicklung gesellen sich stärker als bislang binnenwirtschaftliche Kräfte: Die Investitionen ziehen weiter an, zudem steigt der Konsum leicht - wegen der minimal besseren Arbeitsmarktsituation und wegen der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft.

Die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer ist hingegen ein Menetekel für die weitere Entwicklung: 2006 führt sie zwar zu einigen Vorziehkäufen der privaten Haushalte; 2007 verpasst sie Deutschland dann aber einen Wachstumsdämpfer, indem sie den Menschen die Konsumlust verdirbt und den Unternehmen den Spielraum für weitere Investitionen einengt. Dabei machen steuerliche Mehreinnahmen den Verzicht auf zumindest einen Mehrwertsteuerpunkt möglich. In diesem Jahr wachsen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden voraussichtlich um mehr als zehn Milliarden Euro gegenüber 2005, 2007 gibt es noch einmal 30 Milliarden Euro mehr an Steuern. Davon sind jeweils über sechs Milliarden Euro aufgrund der guten Konjunktur unerwartet. Insofern ist jetzt der Spielraum da, um von der wachstumsschädlich hohen Mehrwertsteueranhebung die Finger zu lassen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Ute Brüssel, Pressesprecherin Breite Str. 29, 10178 Berlin Telefon: (030) 203080, Telefax: (030) 203081000

(bl)