Konjunkturpaket wirkt gegen die Krise

(Frankfurt am Main) - Das Konjunkturpaket kommt zunehmend in den Kommunen an und sichert Arbeitsplätze, auch wenn der konkrete Umsetzungsstand in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ist, sagt Klaus Wiesehügel, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU).

Zum Problem drohten jedoch die krisenbedingt einbrechenden Steuereinnahmen der Kommunen zu werden. Diese wirkten sich negativ auf die kommunalen Investitionen aus. In vielen Kommunen reichen die Konjunkturpaket-Mittel nicht aus, um den Einbruch der Steuereinnahmen zu kompensieren, so Wiesehügel. Dies bestätigt auch eine Umfrage, die die Wirtschaftprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young im Mai unter 300 Kommunen durchgeführt hat.

Daher müsse eine Ausweitung der Bund-Länder-Förderung für kommunale Investitionen ab 2010 auf die Tagesordnung.

Wiesehügel warnte davor, das Konjunkturpaket schlecht zu reden. So sagten die niedrigen Zahlen über den Mittelabfluss, die in den letzten Tagen in den Medien genannt wurden, nichts über die Wirkung des Konjunkturpakets aus. Die gewünschten Arbeitsplatzeffekte träten zeitlich bereits vor der Rechnungstellung und dem Mittelfluss auf.

Im Rahmen des Konjunkturpakets II stellen Bund und Länder überwiegend für kommunale Infrastrukturmaßnahmen in 2009 und 2010 zusammen gut 13 Milliarden Euro bereit. Die IG BAU hatte sich in den letzten Monaten wiederholt für eine solche Förderung kommunaler Investitionen eingesetzt, um so Arbeitsplätze in der Krise zu sichern und den Investitionsstau in den Kommunen abzubauen.

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