Konjunkturpflänzchen nicht kaputt treten

(Berlin) - Die jüngsten Arbeitsmarktzahlen kommentierte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Donnerstag, 29. Juni 2006, in Berlin:

„Der leichte Rückgang der Zahl der Arbeitslosen ist Resultat einer konjunkturellen Belebung. Noch entsteht aber keine sozial versicherte Beschäftigung. Hierfür brauchen wir einen wirklichen Aufschwung. Das Wirtschaftswachstum müsste die Schwelle von 2% überschreiten. Dass dies nicht utopisch ist, zeigen uns Schweden, Großbritannien, Japan oder die USA. Voraussetzung ist aber ein Kurswechsel zu einer expansiven Wirtschaftspolitik.

Die große Koalition befindet sich wirtschaftspolitisch auf dem Holzweg. Die bevorstehende Mehrwertsteuererhöhung droht das zarte Konjunkturpflänzchen zu zertreten. Gleiches gilt für die Europäische Zentralbank, wenn sie weiterhin an der Zinsschraube dreht. Gefordert ist jetzt die nationale Finanzpolitik. Durch eine Aufstockung der öffentlichen Investitionen kann sie den Auftriebskräften richtigen Schwung verleihen.“

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(tr)