Kreditklemme besteht / Einführung des Tauschähnlichen Umsatzes wurde heftig kritisiert / bvse diskutierte mit MdB Christian Hirte

(Erfurt) - Die Kreditklemme in der Sekundärrohstoffbranche ist da. Wir brauchen Maßnahmen, die Abhilfe schaffen. Das war der einhellige Tenor auf der im Juni stattgefundenen bvse-Landesversammlung in Thüringen, zu der bvse-Landesvorsitzender Lars Kossak eingeladen hatte. Gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte diskutierten die Unternehmer in der Firmenzentrale der Stadtwerke Erfurt über die wirtschaftliche Situation der Sekundärrohstoff-, Recycling und Entsorgungswirtschaft in Deutschland.

Der Geschäftsführer der Stadtwirtschaft GmbH, Herr Andreas Jahn, begrüßte die Teilnehmer der bvse-Versammlung unter ihnen auch bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Jahn stellte die verschiedenen Geschäftsbereiche der Stadtwirtschaft GmbH vor und betonte dabei die enge Zusammenarbeit mit den mittelständischen Unternehmen in Erfurt und Umgebung.

In der anschließenden Diskussion mit MdB Christian Hirte, der Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages ist, wurde die schwierige Situation der Branche verdeutlicht. Mit Sorge werden die dramatischen Umsatz- und Gewinnrückgänge in der Branche registriert. Das führe, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, angesichts der vorhandenen Überkapazitäten der Müllverbrennungsanlagen und der deshalb weiter fallenden Verbrennungskosten zwangsläufig dazu, dass immer mehr Abfallmengen in die Verbrennung gesteuert würden.

In der Diskussion mit dem thüringischen Bundestagsabgeordneten spielte aber auch die spürbare Zurückhaltung der Banken bei der Kreditmittelvergabe, aber auch im Bereich der Kreditversicherungen, eine wichtige Rolle. Hirte machte deutlich, dass diese Probleme in der Regierung inzwischen angekommen seien. Es würden intensive Gespräche mit den Bankenverbänden geführt, um hier Fortschritte zu erzielen.

Kritisiert wurde zudem die unnötige und kontraproduktive Erhöhung der Mautsätze zum Jahresanfang. Hier hätte die Politik durchaus die Möglichkeit auch den Mittelstand zu entlasten, hieß es. Auch auf die Steuerreduzierung auf Agrardiesel wurde MdB Hirte angesprochen. So sei bekannt, dass landwirtschaftliche Unternehmen auch zunehmend in der Abfallwirtschaft und im Transportsektor tätig seien. Diese Steuerreduzierung auf Agrardiesel trage daher zu einer erheblichen Wettbewerbsverzerrung bei, die korrigiert werden müsse.

bvse-Landesvorsitzender Lars Kossak sprach darüber hinaus noch ein weiteres "sehr ernstes Problem" der Recycling- und Entsorgungswirtschaft an. Die Einführung des sogenannten Tauschähnlichen Umsatzes stelle die Unternehmen der Branche vor große praktische Probleme. Nach Ansicht der Finanzbehörden besteht die Entsorgung werthaltiger Abfälle nämlich in einer Entsorgungsdienstleistung, für die vom Erzeuger bezahlt werden muss und einer Gegenleistung des Abfallerzeugers, in Form von werthaltigen Abfällen.

Das bedeutet, dass der Erzeuger eine Rechnung über die Abgabe von werthaltigen Abfällen auszustellen hat und auf den Wert der Abfälle Umsatzsteuer abführen muss. Will der Abfallerzeuger das nicht, wird der Entsorger künftig eine Gutschrift erstellen müssen. Das aber bedarf vorher einer wirksamen Vereinbarung mit dem Abfallerzeuger. Kurzum, so kritisierte Lars Kossak, wurde für die Branche in Zeiten ihrer schwierigsten wirtschaftlichen Krise ein bürokratisches Monster größten Ausmaßes eingeführt, das schnellstens wieder abgeschafft werden müsse.

Quelle und Kontaktadresse:
bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Jörg Lacher, Leiter, Politik und Kommunikation Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: (0228) 988490, Telefax: (0228) 9884999