Kulturstaatsminister: Etat steigt erneut / Deutscher Kulturrat begrüßt Stabilität des Kulturhaushaltes und finanziellen Aufwuchs für Digitalisierungsprojekte

(Berlin) - Heute wird im Rahmen der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages über den für 2013 vorgelegten Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB diskutiert. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass der Etat im Kulturbereich erneut steigen soll. Damit will der Bund Maßstäbe für die Kulturförderung in Zeiten der Finanzkrise setzen.

Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2013 ist u.a. ein merklicher Anstieg der Förderung für Digitalisierungsprojekte von 5 Millionen Euro vorgeschlagen. Die Mittel sollen der Deutsche Nationalbibliothek zur Verfügung gestellt werden. Eine erfolgreiche nationale Digitalisierungsinitative setzt voraus, dass im Vorfeld gesetzliche Regelungen zu verwaisten und vergriffenen Werken getroffen werden. Dies ist bislang noch nicht geschehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Wie in den Jahren zuvor zeichnet sich auch 2013 im Kulturetat des Bundes eine Erhöhung ab. Der Bund ist in Sachen Kulturfinanzierung beispielhaft für die Länder und Kommunen, da er es schafft, auch in schwierigen Zeiten den Kulturhaushalt nicht nur stabil zu halten, sondern sogar einen leichten Aufwuchs vorzusehen. Man kann nur hoffen, dass dieses Engagement auf die Länder und Kommunen ausstrahlt. Besonders der geplante Mittelzuwachs im Bereich Digitalisierung ist von großer Bedeutung für die zukünftige Wahrung des kulturellen Erbes. Dieser Schritt setzt eine optimistische Annahme des Kulturstaatsministers voraus, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr ein Gesetz zu den verwaisten und vergriffenen Werken auf den Weg bringt und der Deutsche Bundestag darüber entscheiden wird. Ich hoffe sehr, dass die Haushaltsplanungen des Kulturstaatsministers endlich Bewegung in den überfälligen Gesetzgebungsprozess um verwaiste und vergriffene Werke bringt."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Stefanie Ernst, Referentin, Öffentlichkeitsarbeit Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: (030) 24728014, Telefax: (030) 24721245