Kulturstaatsminister muss über alle Zweifel erhaben sein

(Berlin) – Der Deutsche Journalisten-Verband fordert Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf, die öffentlich diskutierten Vorwürfe um seinen Umgang mit dem Urheberrecht in seiner Zeit als Verleger auszuräumen. Der DJV reagiert damit auf die zunehmende Kritik an Weimer, die auch aus der Regierungskoalition kommt. Das in der Weimer Media Group erscheinende Debattenportal The European soll über Jahre Texte und Reden führender Politiker veröffentlicht haben und besagte Politiker ohne deren Zustimmung als Gastautoren im Impressum aufgeführt haben. „Ob das alles sauber gelaufen ist oder ob hier gemogelt wurde, kann nur Wolfram Weimer aufklären“, sagt DJV- Bundesvorsitzender Mika Beuster. Dass sein Haus ein offizielles Statement zu den Vorwürfen auf Anfrage des Tagesspiegel verweigere, sei nicht nachvollziehbar. „Richtig ist, dass der Minister im Mittelpunkt einer von der AfD angefachten Kampagne steht. Nur schon deshalb verbietet sich jede Vorverurteilung“, so der DJV-Vorsitzende. „Aber mit Schweigen und Aussitzen fügt Weimer seinem Ministerium und letztlich der Bedeutung des Urheberrechts Schaden zu.“

Der DJV-Vorsitzende unterstreicht in dem Zusammenhang, dass der Kulturstaatsminister seine politische Energie auf die von ihm geforderte Einführung einer Digitalabgabe konzentrieren müsse. „Den Ankündigungen müssen Taten folgen“, sagt Beuster. Dafür brauche er Kapazitäten. Deshalb müsse er die gegen ihn laufende Kampagne mit Transparenz kontern.

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