Kulturverträglichkeitsprüfung funktioniert / Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für die Bildende Kunst bleibt erhalten

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass sich die bei der Staatsministerin für Kultur und Medien, Christina Weiss, angesiedelte Kulturverträglichkeitsprüfung bewährt hat. Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, dass zur Stärkung des Amtes der Kulturstaatsministerin sie in der Zukunft alle Gesetzesvorhaben des Bundes auf ihre Kulturverträglichkeit prüfen wird.

Die vor einem Monat bekannt gewordenen Pläne, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kunstwerke abzuschaffen, konnten nun dank der neuen Kulturverträglichkeitsprüfung verhindert werden. D.h. auch weiterhin werden Kunstwerke wie Bücher oder Zeitschriften mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz belegt sein. Dieses ist ein großer Erfolg für die Kulturstaatsministerin. Für die Bildenden Künstlerinnen und Künstler sowie den Kunsthandel konnte damit großer Schaden abgewendet werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Herzlichen Glückwunsch, Frau Kulturstaatsministerin! Wir freuen uns, dass sich das neue Instrument der Kulturverträglichkeitsprüfung schon nach so kurzer Zeit bewährt hat. Jetzt kommt es auf die Länder an. Wir fordern die Kulturminister der Länder auf, dafür Sorge zu tragen, dass in den anstehenden Beratungen im Bundesrat diese positive Entscheidung der Bundesregierung nicht in Frage gestellt wird. Die Kulturverträglichkeitsprüfung von Gesetzen darf nicht auf den Bund beschränkt bleiben."

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