Kultusministerkonferenz muss mehr als Schulministerkonferenz sein / Deutscher Kulturrat mahnt kulturpolitisches Engagement der Kultusministerkonferenz an

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz Staatsministerin Karin Wolff (Hessen) und wünscht ihr für ihre Amtszeit viel Erfolg. Der Deutsche Kulturrat mahnt zugleich ein deutlich stärkeres kulturpolitisches Engagement der Kultusministerkonferenz an. Im Rückblick auf ihre einjährige Präsidentschaft bilanzierte die ausgeschiedene Präsidentin Ministerin Dagmar Schipanski (Thüringen) ausführlich die Initiativen der Kultusministerkonferenz in der Schul- und Hochschulpolitik. In der Schulpolitik war die Kultusministerkonferenz aufgrund der Ergebnisse der PISA-Studie besonders gefordert. Dieses ist aber kein Grund sich in der Kulturpolitik ausschließlich auf das Thema Kultursponsoring zu beschränken.

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz Staatsministerin Wolff machte in ihrer Antrittsrede keinerlei Ausführungen zur Kulturpolitik.

Der Geschäftführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte hierzu am 16. Januar: "Die Länder pochen stets auf ihre Zuständigkeit in der Kulturpolitik und führen hierfür ihre Kulturhoheit an. Die Kultusministerkonferenz als zuständige Fachministerkonferenz sollte demnach der Ort sein, an dem sich über kulturpolitische Konzepte der Länder ausgetauscht und so die fruchtbare Konkurrenz der Länder in der Kulturpolitik belebt wird. Durch den Rückzug der Kultusministerkonferenz aus der Kulturpolitik gehen wichtige Impulse im Austausch von Bildungs- und Kulturpolitik verloren. Im Sinne eines produktiven Wettstreits zwischen Bund und Ländern sowie zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur in den Ländern ist die Kultusministerkonferenz gefordert, ein kulturpolitisches Profil zu entwickeln, will sie nicht auf eine Schul- und Hochschulministerkonferenz reduziert werden. Die neü Präsidentin der Kultusministerkonferenz Karin Wolff wird in ihrer Amtzeit zeigen müssen, ob Kulturpolitik in der Zukunft noch ein Thema der Kultusministerkonferenz sein wird.

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