Lehren aus Bremen - ein aktueller Nachtrag zum Tag der Pressefreiheit

(Berlin) - Dazu gibt es zwei gute und eine schlechte Nachricht - ganz aktuell und von hier (in diesem Fall: Bremen).

Die schlechte: Hohe Kriminalbeamte wollten eine Journalistin in Bremen ausspionieren, ihre Telefonverbindungen überprüfen lassen - nicht weil sie ihr gegen über irgendwelche Vorwürfe erhoben, sondern um ein Leck in den eigenen Reihen aufzudecken.

Die gute: Die Staatsanwaltschaft hat es verhindert - mit klaren Worten und grundsätzlichen Erwägungen.

Die zweite gute: Beides heute (2. Mai 2011) im Weser-Kurier nachzulesen. Die Kollegen haben dieses absolute Missverständnis und Missverhältnis im Denkansatz der Kriminaler öffentlich gemacht.

Gut so. Es gilt, wachsam zu bleiben. Es gilt, Begehrlichkeiten zurückzuweisen. Es gilt, Anfängen zu wehren - auch wenn sie vorgeblich einem guten Zweck dienen sollen. Es gilt auch, erneute Versuche zur Vorratsdatenspeicherung und den Druck von der Europäischen Ebene abzuwehren.

Es gilt, Grundrechte zu wahren. Das der Unversehrtheit der eigenen Wohnung, das der Privatsphäre, das des Zeugnisverweigerungsrechts und des Informantenschutzes und damit: das der Pressefreiheit. Sie ist schneller in Gefahr als man glaubt. Und nicht nur am 3. Mai sollte man daran denken. Dann aber besonders. Findet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in ver.di.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju), Bundesgeschäftsstelle Ulrike Maercks-Franzen, Bundesgeschäftsführerin Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin Telefon: (030) 69560, Telefax: (030) 69563657

(el)