Lkw-Maut: Verunsicherung der Autofahrer beseitigen / ADAC: Mehr Professionalität bei der Abwicklung

(München) - Gut einen Monat vor Einführung der Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen sind Autofahrer und Lkw-Gewerbe völlig verunsichert. "Die nicht abreißenden Diskussionen über eine mögliche weitere Verschiebung und ungeklärte technische Probleme sind ein falsches Signal für alle Beteiligten", so ADAC-Präsident Peter Meyer. "Es kann nicht hingenommen werden, dass eines der wichtigsten Projekte zur Entwicklung des deutschen Güterverkehrs von einem derartigen Durcheinander bei der Umsetzung begleitet wird."

Zum einen ist zwischen Berlin und Brüssel noch immer die Frage offen, ob deutsche Spediteure als Ausgleich bei der Mineralölsteuer entlastet werden dürfen. Dies wollen die Brüsseler Bürokraten im Rahmen eines Prüfverfahrens klären lassen. Wobei Verkehrsministerium und EU-Behörden unterschiedlicher Ansicht darüber sind, ob das Verfahren aufschiebende Wirkung hat oder nicht.

Zum anderen gibt es offensichtlich technische Probleme bei der Umsetzung. Für die Abbuchung der Gebühren per GPS stehen zu Beginn mit 150 000 viel zu wenig sogenannte Onboard-Units – fahrzeuginterne Erfassungsgeräte – zur Verfügung. Und auch beim Einbau und der Funktion der Geräte gibt es nach Berichten des Gewerbes Schwierigkeiten.

Aus diesem Grund fordert Präsident Meyer alle Beteiligten jetzt zu "mehr Professionalität" auf. "Die offenen technischen und rechtlichen Fragen müssen endlich geklärt werden. Man sollte sich schnellstens an einen Tisch setzen und gemeinsam nach einer Lösung suchen." Sollte eine erneute Verschiebung der Mauteinführung unausweichlich sein, dürfen nach Ansicht des ADAC die vorgesehenen Investitionen für den Bundesverkehrswegeplan keinesfalls angetastet werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. ( ADAC ) Am Westpark 8, 81373 München Telefon: 089/76760, Telefax: 089/76762500