Marktmacht der Stromkonzerne muss unverzüglich begrenzt werden / Nicht funktionsfähiger Strommarkt muss Thema des Energiegipfels werden

(Berlin) - Der Stromhandel und die Märkte für Regelenergie würden immer stärker dem „Risiko einer oligopolen Beeinflussung durch das Strommonopol ausgesetzt“, erklärte die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) in Berlin. Sie folgt damit der Kritik der Monopolkommission in ihrem jetzt vorgelegten 16. Hauptgutachten. “Der Stromgroßhandelsmarkt ist extrem anfällig für strategisches Angebotsverhalten“, bestätigte WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer. Schon kleinste Angebotsverknappungen haben unmittelbar einen Anstieg an der Leipziger Strombörse zum Ergebnis, stellt die Monopolkommission fest. Es liege nahe, den vier großen Stromerzeugern „implizite Verhaltenskoordination, wie dies die Monopolkommission tue“ vorzuwerfen, sagte Kneer. Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes dürfe bei der Netzregulierung nicht halt machen. Die Unternehmen müssten für deutlich mehr Transparenz sorgen und ihr Stromangebot erweitern. Gelinge dies nicht, so Kneer, müssten auch die Stromerzeugung und der Stromhandel einer ex-ante-Aufsicht durch die Behörden unterstellt werden. Ein funktionierender Wettbewerb auf dem Strommarkt könne bei der entstandenen Marktmacht und dem aktuellen Verhalten der vier großen Stromkonzerne nicht entstehen.

Der Gesetzgeber sollte nach Ansicht der WVM Lücken im neuen Energiewirtschaftsgesetz schnell schließen und die Missbrauchsaufsicht des Bundeskartellamtes analog zu den Kompetenzen der Bundesnetzagentur stärken. Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Glos, hierzu einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, sei nachdrücklich zu begrüßen.
Notwendig ist aus Sicht der Spitzenorganisation der deutschen Nicht-Eisen-Metallindustrie eine schnelle Umsetzung von nachhaltig wirkenden Vorschriften. Nach Ansicht von Kneer müssen die großen Stromkonzerne ihre Verkaufspolitik wieder stärker an den tatsächlichen Kosten der Kraftwerke und den jeweiligen Strukturmerkmalen der Stromverbraucher ausrichten. Für eine Aluminium-, Kupfer- oder Zinkhütte ist Strom ein unersetzbarer Rohstoff. Sein Preis muss sich an den Entwicklungen auf den internationalen Beschaffungs- und Absatzmärkten orientieren. Die Fixierung der deutschen Stromkonzerne auf die inländische Strombörse und das Beharren auf einem Einheitspreis für alle Abnehmer ist marktfremd und Standort schädigend.

Der Energiegipfel der Bundeskanzlerin am 09. Oktober 2006 in Berlin müsse sich mit diesem Problem eines nicht funktionierenden Strommarktes intensiv befassen und Lösungsansätze aufzeigen, so Kneer.

Quelle und Kontaktadresse:
WirtschaftsVereinigung Metalle - Hauptstadtbüro - Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer Wallstr. 58/59, 10179 Berlin Telefon: (030) 726207100, Telefax: (030) 726207198

(tr)