Matecki: Inlandnachfrage wirtschaftspolitisch stützen!

(Berlin) - Als „wenig überraschend“ bezeichnete DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki das kräftige Wachstum der deutschen Wirtschaft am Donnerstag (15. Mai 2008) in Berlin und forderte von der Bundesregierung mehr öffentliche Investitionen, um die Binnen-Konjunktur zu stützen.

„Die Steigerung des Wirtschaftswachstums im ersten Quartal 2008 fiel mit 1,5 Prozent doppelt so hoch aus wie prognostiziert und bestätigt, dass höhere Löhne und gute Tarifabschlüsse keine Arbeitsplätze vernichten, sondern einen wesentlichen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung leisten“, sagte Matecki. „Insofern ist die jetzige Entwicklung auch das Verdienst der Gewerkschaften.“

Bis jetzt seien die Inlandnachfrage und vor allem der private Konsum die Achillesferse des aktuellen Konjunkturhochs gewesen. Exporte galten als die einzige tragende Säule des deutschen Aufschwungs, Exportzuwächse seien „mit allen Mitteln und vor allem mit Lohnzurückhaltung“ erkauft worden, erklärte Matecki.

Allein zwischen 2000 und 2007 sind Exporte mehr als 25 Mal schneller gewachsen als der private und staatliche Konsum zusammen. Die aktuelle positive Trendwende gehe aber ausschließlich auf die Inlandnachfrage zurück. „Hier zeigt sich“, konstatierte Matecki, „dass gerade in Zeiten außenwirtschaftlicher Turbulenzen eine stabile Inlandnachfrage eine gute Stütze für ein robustes Wirtschaftswachstum ist. Darum fordern wir die Politik auf, diese Trendwende mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und mit einem Mehr an öffentlichen Investitionen in Bildung, Verkehr und ökologische Modernisierung zu stärken.“

Nur eine aktive und kluge Wirtschaftspolitik könne die Konjunktur nachhaltig stabilisieren.

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