Matecki zum Herbstgutachten: Reformen nicht Ursache für Aufschwung

(Berlin) - Als „verfehlt“ bezeichnete DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki es anlässlich der Veröffentlichung des Herbstgutachtens am Donnerstag (18. Oktober 2007) in Berlin, wenn die Mehrheit der Gutachter vor Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen warnt. „Das geht völlig an den ökonomischen Realitäten dieses Landes vorbei: Hartz IV hat mit dem laufenden Aufschwung so viel zu tun wie die Zahl der Störche mit der Geburtenhäufigkeit.“

Unbestritten läuft der Wirtschaftsmotor wieder rund. Die Forschungsinstitute prognostizieren für das laufende Jahr ein Plus von 2,6 Prozent und 2,2 Prozent für 2008. Auch die Beschäftigung steigt. „Aber viele der fast 660 000 neuen Jobs sind nicht existenzsichernd oder nachhaltig“, unterstrich Claus Matecki. „So bescherte uns das aktuelle Konjunkturhoch 247.000 Ein-Euro-Jobs.“ Im letzten Aufschwung – 1998 bis 2000 - wuchs die Wirtschaft mit gleicher Kraft. Die Beschäftigung stieg jedoch doppelt so stark. „Damals schufen die Firmen, trotz eines angeblich verkrusteten Arbeitsmarktes, überbordender Bürokratie und drückender Steuer- und Abgabenlast mehr als 1,4 Mio. Arbeitsplätze, darunter mit 210 000 sozialversicherungspflichtigen Jobs deutlich mehr als heute.“

Der vermeintliche „Agenda-Aufschwung“ sei im Vergleich eindeutig beschäftigungsärmer, konstatierte Matecki. Wenn die Fachleute für das kommende Jahr einen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 3,45 Mio. voraussagen, klinge das zunächst erfreulich. Man müsse allerdings die Ursachen dafür und auch die Qualität der neuen Arbeitsstellen hinterfragen.

Zwar geht die Arbeitslosigkeit etwas stärker zurück als im letzten Aufschwung. Doch sei es für Arbeitslose derzeit schwieriger, einen Job zu ergattern, betonte das DGB-Vorstandsmitglied: Der Abgang aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung ist gesunken.

Die bessere Arbeitslosenstatistik ist zum großen Teil dem demographischen Effekt geschuldet: Das Erwerbspersonenpotenzial hat sich im Vergleich zum letzten Aufschwung um fast eine halbe Million verringert.

Claus Matecki: „Keine Spur von der angeblichen Wirkungskraft der Reformen! Es spricht also auch aus ökonomischer Sicht nichts gegen eine arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur.“

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