Medienabgabe würde Qualitätsjournalismus beerdigen

(Berlin) - Eine Medienabgabe, wie sie der FDP-Medienpolitiker Hans-Joachim Otto vorschlägt, ist aus Sicht des Deutschen Journalisten-Verbandes zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ungeeignet. "Eine Medienabgabe anstelle der Rundfunkgebühren würde den Qualitätsjournalismus in Radio und Fernsehen beerdigen", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Otto hatte am heutigen Freitag die Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und die Einführung einer Medienabgabe gefordert. Sie soll bei höchstens 10 Euro monatlich pro Person oder Haushalt liegen und der Finanzierung aller Rundfunksender und -programme dienen. Für Einzug und Verteilung der Medienabgabe sollen die Finanzämter zuständig sein.

"Dass Herr Otto nicht einmal weiß, ob die 10 Euro pro Person oder pro Haushalt anfallen sollen, zeigt die Unausgegorenheit seines Vorstoßes", sagte Konken. Er wandte sich zugleich dagegen, dass die Finanzämter mit der Verwaltung beauftragt werden sollen: "Die Staatsferne des Rundfunks ist die Garantie für seinen unabhängigen und kritischen Journalismus. Wenn das Geld künftig aus staatlichen Töpfen fließen würde, wäre es mit der Staatsferne vorbei."

Eine Medienabgabe, die den öffentlich-rechtlichen und den privaten Sendern gleichermaßen zukäme, würde zudem das duale Rundfunksystem in Deutschland de facto abschaffen. "Wir brauchen auch weiterhin die klare Trennlinie zwischen dem gebührenfinanzierten Rundfunk und den Privatsendern, die von Werbegeldern leben", sagte der DJV-Vorsitzende. "Dieses Rundfunkmodell hat sich bewährt."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) Hendrik Zörner, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Pressehaus 2107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Telefax: (030) 7262792-13

(sk)