Pressemitteilung | Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) - Bundesvorstand

Michael Sommer fordert NPD-Verbot

(Berlin) - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat ein Verbot der NPD gefordert. "Wir dürfen Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit nicht tolerieren. Deshalb bin ich zutiefst davon überzeugt, dass die NPD verboten werden sollte", sagte Michael Sommer in einem Interview mit dem Verein Mach meinen Kumpel nicht an e.V. In dem Kumpelverein engagieren sich Arbeitnehmer und Gewerkschafter unter dem Symbol der gelben Hand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Der Verein begeht in diesem Jahr sein 25-jähriges Jubiläum.

Mit einem Verbot könnte man den Rechtsradikalen eine wichtige Finanzierungsquelle nehmen: "Die NPD finanziert sich neben Spenden insbesondere über die Wahlkampfkostenerstattung. Mit einem Verbot fiele diese Finanzierungsquelle weg und man könnte die NPD finanziell weiter austrocknen", sagte der DGB-Vorsitzende.

Ein NPD-Verbot wäre auch ein Hebel, um gegen weitere Neonazi-Gruppen vorzugehen. "Man käme über ein NPD-Verbot auch an Nebenorganisationen und Kameradschaften heran, die unter dem Deckmantel der NPD sogar bis in die Schulen hinein versuchen, ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Sigrid Wolff, Leiterin, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin Telefon: (030) 24060-0, Telefax: (030) 24060-324

(cl)

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