Minijobs als Nebenerwerbstätigkeit abschaffen

(Berlin) - Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag (1. Dezember 2005) in Berlin: „Der leichte Rückgang der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat ist erfreulich, aber kein Zeichen für eine nachhaltige Aufhellung am Arbeitsmarkt.

Ein gravierendes Problem bleibt der ungebremste Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze. Die neue Bundesregierung ist gefordert, die Auswüchse prekärer Jobs zurückzudrängen. Mini- und Ein-Euro-Jobs bieten Arbeitslosen keinerlei Perspektive, reißen aber Finanzlücken in die Sozialversicherung in Milliardenhöhe. In einem ersten Schritt sollten Mini-Jobs als Nebenerwerbstätigkeiten abgeschafft werden.

Ein weiteres Strukturproblem bleibt die hohe Arbeitslosigkeit Älterer. Bereits in den letzten Monaten ist sie im Vorjahresvergleich überdurchschnittlich angestiegen (plus 16 Prozent im Vergleich zu plus 6,4 Prozent bei der allgemeinen Arbeitslosigkeit). In den kommenden Monaten droht sich diese Situation noch zu verschärfen. Grund dafür ist die Verkürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes ab Februar 2006. Es ist zu befürchten, dass Unternehmen vorher massenhaft ältere Arbeitnehmer entlassen, um die Kosten auf die Arbeitslosenversicherung abzuwälzen. Dem muss die neue Bundesregierung entschieden entgegentreten.“

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