Mitgliederversammlung in Leipzig / 10. VOB-Tagung in Leipzig

(Leipzig) - Der Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt traf sich am 10. April 2008 in der Neuen Messe Leipzig zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung. Es wurden keine Vorstandswahlen durchgeführt, daher stand die Bilanz des Jahres 2007 im Mittelpunkt.


Rückblick auf das Baujahr 2007

Verbandspräsident Gerd Enders sagte rückblickend zum Baujahr 2007: „Nach dem konjunkturellen Zwischenhoch des Jahres 2006 und der Hoffnung auf eine Stabilisierung im Jahr 2007 nach einem ersten guten Quartal, mussten wir im Jahresverlauf erhebliche konjunkturelle Schwankungen in Aufragseingang und Umsatz registrieren. In Sachsen wurde mit 5,5 Mrd. Euro ein um 2,7 Prozent geringeres Umsatzergebnis zum Vorjahr erzielt. In allen drei Sparten wurde ein negatives Ergebnis verzeichnet, wobei insbesondere der Wirtschaftsbau unerwartet mit knapp minus fünf Prozent eingebrochen ist. In Sachsen-Anhalt betrug der Umsatz 3,0 Mrd. Euro, das entspricht einem Minus von 1,7 Prozent. Der Wirtschaftsbau war der einzige Bereich, der einen Zuwachs verzeichnete, nämlich um knapp vier Prozent.“ Enders betonte, dass die Baunachfrage 2007 maßgeblich von politischen Entscheidungen wie der Mehrwertsteuererhöhung sowie der Abschaffung der Eigenheimzulage negativ beeinflusst wurde. Enders dazu: „Die Bauwirtschaft wird von der öffentlichen Hand wie kaum eine andere Branche beeinflusst. Zum einen durch ihre Funktion als öffentlicher Auftraggeber und zum anderen durch politische Entscheidungen, die wiederum Einfluss auf die private Baunachfrage haben.“


Ausblick auf das Baujahr 2008

Der Start ins Baujahr 2008 ist indes dynamisch verlaufen. In Sachsen und Sachsen-Anhalt wurde im Januar 2008 ein über dem Durchschnitt der neuen Länder liegender Auftragseingang verzeichnet. Enders warnte jedoch mit Blick auf die Erfahrungen des vergangenen Jahres vor vorzeitiger Euphorie: „Erst im Jahresverlauf wird sich zeigen, inwieweit sich eine Stabilisierung der Nachfrage einstellen wird.“ Beim Umsatzergebnis zeichnete sich im Januar eine widersprüchliche Entwicklung ab. Während im ersten Monat im Bauhauptgewerbe Sachsens ein Plus von 15 Prozent zum Vorjahr verzeichnet wurde, brach der Gesamtumsatz in Sachsen-Anhalt um 4,5 Prozent ein. „Aufgrund unserer Konjunkturanalyse sowie einer Umfrage unter unseren Mitgliedern im November des letzten Jahres rechnen wir sowohl für Sachsen als auch für Sachsen-Anhalt bestenfalls beim Umsatz mit einer schwarzen Null zum Jahresende“, so Enders abschließend.


10. VOB-Tagung in Leipzig

Am 10. April 2008 jährte sich zum 10. Mal die vom Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt veranstaltete VOB-Tagung. Im Mittelpunkt der Fachtagung zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) standen die Entwicklung des Vergaberechts sowie praktische Probleme bei der öffentlichen Vergabe von Bauleistungen.

Der Präsident des Bauindustrieverbandes Gerd Enders betonte, dass nur transparente und faire Vergabebestimmungen Korruption am Bau verhindern. Daher komme dem Vergaberecht auf Bundes- und Landesebene eine herausragende Rolle zu.

Kritik an Gesetzentwurf der Bundesregierung
Enders kritisierte den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Vergaberechts: „Vergabefremde Kriterien wie soziale und umweltbezogene Aspekte führen nicht zu einer Modernisierung sondern zu einer weiteren Überbürokratisierung des Vergaberechts.“ Weiterhin lehnte er den Zwang, in Losen auszuschreiben, entschieden ab. Dies verhindere die Möglichkeit einer Vergabe an Generalunternehmer.

Vergaberecht in Sachsen: Vorbildcharakter
In Sachsen finden sich die Forderungen der Bauindustrie im Sächsischen Vergabegesetz und seiner Durchführungsverordnung weitgehend umgesetzt und haben damit auch Vorbildcharakter für die Vergabevorschriften des Bundes. Dennoch gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten auf sächsischem Gebiet. Enders dazu: „Die Vereinheitlichung der Rechtsauslegung ist dringend geboten. Daher fordert der Verband die Konzentration der Vergabeprüfungen bei einer Behörde, beispielsweise den Landesdirektionen.“

Vergaberecht in Sachsen-Anhalt: Instrumente für faire Vergaben
Der Vizepräsident des Verbandes Bernd Busse führte aus, dass sich die VOB-Stelle des Landes Sachsen-Anhalt bewährt habe und im Interesse der öffentlichen Hand und der Wirtschaft fortgeführt werden müsse. Zum Vergabehandbuch betonte er, dass das Instrument für eine einheitliche Vergabe unumgänglich sei. Damit es allerdings seinen Zweck erfülle, sei die Allgemeinverbindlichkeit, vor allem in Hinblick auf Ausschreibungen der Kommunen, zwingend notwendig. Busse dazu: „Wir haben mit der VOB-Stelle und dem Vergabehandbuch Instrumente im Land, die die Grundlage für faire Vergaben bilden. Darauf muss aufgebaut werden.“

„Alle gesetzlichen Vorschriften helfen nicht, wenn sie nicht auch tatsächlich gelebt werden. Daher appelliere ich an alle am Bau Beteiligten, die Vergabevorschriften auch einzuhalten“, so Busse abschließend.

Quelle und Kontaktadresse:
Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e.V., Hauptgeschäftsstelle Pressestelle Heisterblickstr. 35, 04347 Leipzig Telefon: (0341) 33637-0, Telefax: (0341) 33637-34

(tr)