"Müntefering versteht Hartz IV wohl auch nicht"

(Berlin) - "Entweder versteht der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering die Hartz IV-Regelungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe selbst nicht oder er will mit seinen Überlegungen zu Mindestlöhnen aus parteitaktischen Gründen den Bürgern bewusst Sand in die Augen streuen", so ASU-Präsident Max Schön.

Kern der Hartz-Reform sei es, den Menschen in unteren Einkommensgruppen Anreize zu geben, Arbeit wieder aufzunehmen, und zwar auch für niedrigere Stundenlöhne als bisher. Dabei werde mit der Höhe des sog. Arbeitslosengelds II bereits eine Art individuelle Lohnuntergrenze festgelegt, denn zu schlechteren Konditionen werde wohl niemand arbeiten wollen. Darüber hinaus solle sich der Staat aber aus der Lohnbildung heraushalten; nur Angebot und Nachfrage würden auch auf dem Arbeitsmarkt die richtigen Lösungen vorgeben.

"Staatlich verordnete Mindestlöhne schaffen keine Arbeitsplätze", so der ASU-Präsident. "Im Gegenteil: sie werden Arbeitsplätze abschaffen - und zwar im gerade entstehenden Niedriglohnbereich".

" Wenn Franz Müntefering aber trotz besseren Wissens Mindestlöhne staatlich fixieren will , dann muss er konsequenterweise den Unternehmen auch einen Mindestgewinn zugestehen , damit diese sich dann auch das neue Lohnniveau im Niedriglohnbereich leisten können" , so Max Schön.

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