Nach Ungarn-Wahl: Jetzt Pressefreiheit wiederherstellen

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband gratuliert dem künftigen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar zu dem haushohen Wahlsieg über den Autokraten Viktor Orbán. Der DJV ermutigt Magyar und seine Partei Tisza, in Ungarn die Presse- und Rundfunkfreiheit vollständig wiederherzustellen. „Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass Peter Magyar bereits die Führung der staatlichen Medienaufsicht zum Rücktritt aufgefordert hat“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.

Die Behörde, die von Orbans Fidesz-Partei geschaffen worden war, ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in dem Land auf Regierungslinie getrimmt wurde. Beuster: „Damit muss jetzt Schluss sein.“ Darüber hinaus müsse die künftige Regierung in Ungarn auch Zeitungen, Zeitschriften und Nachrichtenportalen die freie und ungehinderte Berichterstattung garantieren. „Das gehört zu der angekündigten Rückkehr zu Europa dazu.“

Der DJV-Vorsitzende wertet das Wahlergebnis darüber hinaus als international ermutigendes Zeichen dafür, dass die Gegner von Pressefreiheit und kritischem Journalismus abwählbar seien: „Autokratie ist keine in Stein gemeißelte Herrschaftsform“, so Beuster.

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