NAV-Virchow-Bund fordert Ulla Schmidt auf: Schluss mit den unerträglichen Hetzkampagnen

(Berlin) – Der stellvertretende Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, Dr. Hans-Martin Hübner, fordert die Gesundheitsministerin auf, ihre unerträglichen Hetzkampagnen gegen die deutsche Ärzteschaft einzustellen: „Wenn die Ministerin bei der Terminvergabe schon dann eine strafbare Handlung unterstellt, wenn ein Privatpatient ihrer Meinung nach einen ‚bevorzugten Termin‘ als der Kassenpatient erhalten habe und dieses ‚Fehlverhalten‘ auch noch als vertragswidrig bezeichnet, zeigt das eigentlich, dass ihr die Sachargumente ausgegangen sind.“ „Der Gipfel der Hetzkampagne ist allerdings, dieses auch noch mit Geldbußen bis angeblich 10.000 Euro belegen zu können. Seit wann sind organisatorische Planungsabläufe in einer Praxis strafbewährt? Es muss nachgefragt werden, auf welcher Rechtsgrundlage diese Drohungen denn gründen? Ich fordere an dieser Stelle die Ministerin auf, weitere derartige Hetze zu unterlassen und wieder zur Sachdebatte zurück zu finden. Auch wenn ihr eigentliches Ziel ist, die PKV in der jetzt laufenden Anhörung demontieren zu wollen, um das Ziel einer Einheitskrankenversorgung erreichen zu können, sind wir Ärzte nicht bereit für solche Verbalattacken den Kopf hinzuhalten!“

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(sk)