Nur fairer Finanzausgleich sichert Zukunft aller ARD-Sender

(Berlin) - Nur mit einem fairen und funktionierenden Finanzausgleich kann nach Meinung des DJV die Zukunft aller ARD-Sender gesichert werden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte in dieser Woche eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 95 Cent empfohlen. 56 Cent davon sollen an die ARD gehen. Nach Ansicht der KEF stünden der ARD so insgesamt auch künftig ausreichend Gelder zur Verfügung, wenngleich die kleinen Sender Saarländischer Rundfunk (SR) und Radio Bremen strukturbedingt unterfinanziert seien. "Weitere Einsparungen beim Personal und Programmangebot können die beiden Anstalten nicht stemmen. Es muss deshalb darum gehen, sie durch eine stärkere Unterstützung der großen Anstalten auf stabilere finanzielle Füße zu stellen. Die Solidarität innerhalb des Senderverbundes ist gefragt", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am heutigen Donnerstag (24. Januar 2008).

Die Rundfunkgebühren werden nach der Zahl der Gebührenzahler im jeweiligen Sendegebiet verteilt. Eigenständige ARD-Sender in kleinen Bundesländern müssen deshalb mit deutlich weniger Gebührengeldern als größere Anstalten auskommen. Um die Arbeit aller Sender zu ermöglichen sieht der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag einen ARD-internen Finanzausgleich zwischen den kleinen und großen Anstalten vor. Derzeit erhalten der Saarländische Rundfunk und Radio Bremen über diesen Ausgleich ein Prozent des gesamten Nettogebührenaufkommens der ARD.

"Die ARD-Sender und die Landesregierungen müssen sich dringend auf eine Veränderung des Senderfinanzausgleichs im Staatsvertrag zugunsten der kleinen Anstalten verständigen", sagte Konken. Bliebe es bei dem bisherigen Modell, stelle man die Zukunft von Radio Bremen und des Saarländischen Rundfunks in Frage.

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