Ohoven: Nein zur Flexisteuer - Unternehmen brauchen Entlastung bei Energiekosten

(Berlin) - Zu Plänen zur Einführung einer Flexisteuer im Energiebereich erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

"Der Mittelstand lehnt eine Flexisteuer ab. Die geplante Indexierung der Energie- und Stromsteuer sowie Gedankenspiele zur Einführung einer EU-weiten CO2-Steuer sind nur in eine Richtung flexibel: nach oben. Auf eine marktangepasste Steuersenkung zu hoffen, ist nach allen Erfahrungen mit dem Fiskalstaat illusionär. In Zeiten steigender Strompreise ist jedenfalls niemand auf den Gedanken gekommen, die Steuern nach unten flexibel anzupassen.

Unsere Unternehmen brauchen vielmehr eine Entlastung bei den Energiekosten, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Allein 2015 nahm der Staat aus Energie- und Stromsteuer zusammen mehr als 46 Milliarden Euro ein. Betriebe und Bürger müssen auch in Zukunft von sinkenden Rohstoffpreisen profitieren können, da aus der Politik keine Entlastungen kommen."

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