Pflegereform: Warken muss Verschiebung für Kurskorrektur nutzen

(Berlin) - Die Verschiebung des Pflegeneuordnungsgesetzes bis Juli muss Bundesgesundheitsministerin Nina Warken für eine Kurskorrektur nutzen, fordert der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP). Der bisherige Entwurf schaffe keine Bedingungen für neue Investitionen in stationäre Pflege. Dabei könnten laut einer aktuellen Studie bis 2050 rund 275.000 vollstationäre Pflegeplätze fehlen.

Dazu erklärt AGVP-Präsident Thomas Greiner: „Die Bundesregierung hat Bedenkzeit gewonnen. Nina Warken muss diese Chance nutzen und sich entscheiden: mehr Investitionen in neue Pflegeplätze oder Stillstand, Niedergang und weniger Versorgung. Wer heute nicht plant, baut und betreibt, kann in zehn Jahren keine Babyboomer versorgen.

Was nicht geht: Am engen Vorgaben-Korsett zu Bau, Struktur und Personaleinsatz festhalten und zugleich wirtschaftliche Risiken der Sparpolitik bei den Unternehmen abladen. So wird niemand in neue Pflegeheime investieren und ohne Investitionen keine Pflegeplätze.

Will Frau Warken stationäre Pflege erhalten, muss sie Strukturvorgaben entschärfen, den Personaleinsatz flexibilisieren und Investitionen wieder möglich machen. Sonst soll sie ehrlich sagen, dass sie stationäre Altenpflege für verzichtbar hält.“

Quelle und Kontaktadresse:
Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP), Andrea Renatus, Geschäftsstellenleiter(in) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Reinhardtstr. 3, 10117 Berlin, Telefon: 030 6780637-0