Pflegeversicherung steht auf stabilem Fundament / Pflegekassen: Seit 1996 stabiler Beitragssatz von 1,7 Prozent

Gemeinsame Presseerklärung der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der gesetzlichen Pflegekassen

AOK-Bundesverband, Bonn
Bundesverband der Betriebskrankenkassen, Essen
IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach
Bundesknappschaft, Bochum
See-Krankenkasse, Hamburg
Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, Kassel
Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V., Siegburg
AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V., Siegburg

(Siegburg) - Angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzen der Pflegeversicherung warnen die Spitzenverbände der gesetzlichen Pflegekassen vor Panikmache und Schwarzmalerei. Die Pflegeversicherung stehe trotz des Defizits von 400 Mio. Euro im Jahre 2002 auf einem stabilen Fundament. Nach wie vor verfüge die Pflegeversicherung über einen Kapitalstock von rd. 4,8 Mrd. Euro. Auch bei anhaltend schwacher Konjunktur sei dies ein finanzielles Polster, von dem andere Sozialversicherungszweige träumen würden. Darüber hinaus sei der Beitragssatz der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung vor acht Jahren kein einziges Mal erhöht worden.

Die Pflegekassen warnten deshalb davor, von einer Krise der Pflegeversicherung zu sprechen. Grund für die Einnahmeschwäche in 2002 sei zum einen die schlechte Konjunktur und zum anderen gesetzliche Regelungen, die der Pflegeversicherung Finanzmittel entzogen hätten. Durch die Absenkung der Beitragsbemessungsgrundlage für Arbeitslosenhilfeempfänger im Rahmen des Haushaltssanierungsgesetzes fehlten der Pflegeversicherung jährlich 200 Mio. Euro. Auf der Ausgabenseite wurden Leistungen für Demenzkranke im Rahmen des Pflegeleistungsergänzungsgesetzes eingeführt.

Die Pflegekassen betonen, dass wie in jedem anderen Sozialversicherungszweig auch in der Pflegeversicherung Reformen notwendig seien. Die Forderung, Pflegeversicherung und Krankenversicherung zusammenzulegen, mache jedoch unter den gegebenen Rahmenbedingungen keinen Sinn. Die Diskussionen sollten im Übrigen mit Augenmaß geführt werden, um die Pflegebedürftigen und deren Angehörige nicht über Gebühr zu verunsichern.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V. Frankfurter Str. 84 53721 Siegburg Telefon: 02241/1080 Telefax: 02241/1082 48