Positive Ergebnisse der Mobilfunk-Selbstverpflichtung / Aktuelles Gutachten überprüft Zusagen aus der Selbstverpflichtung und benennt Handlungsbedarf - Netzbetreiber leiten erste Schritte ein

(Berlin) - Das konstruktive Klima zwischen Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern trägt maßgeblich dazu bei, dass die Anzahl der Konflikte um Mobilfunksendeanlagen weiterhin sinkt und inzwischen auf niedrigem Niveau liegt. Dies geht aus einem der Bundesregierung vorgelegten, unabhängigen Gutachten hervor, das im Auftrag des Informationszentrums Mobilfunk e. V. (IZMF) und der Vodafone D2 GmbH erstellt wurde. "Auch mehr als zehn Jahre nach ihrem Start ist die Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber ein nützliches Instrument zur Reduktion von Konflikten und Versachlichung der Debatte", stellte dazu MinR Dr. Christian Greipel vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) fest.

Das Gutachten ist das siebente seiner Art. Es beurteilt, in welchem Maß die Mobilfunknetzbetreiber ihre Zusagen aus der Selbstverpflichtung erfüllen, die sie 2001 gegenüber der Bundesregierung abgegeben und in den Jahren 2008 und 2012 fortgeschrieben und ergänzt haben. Befragt wurden für die aktuelle Untersuchung alle Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern sowie ausgewählte kleinere Kommunen, in denen es zwischen Juli 2009 und Juni 2011 Aktivitäten an Mobilfunksendeanlagen gab sowie 20 Prozent der Landkreise. Erstellt wurde die Studie vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.

Im Beobachtungszeitraum haben die Netzbetreiber die Zusagen der Selbstverpflichtung nach Einschätzung der Gutachter weitgehend erfüllt und die erreichte hohe Qualität der Informationsmaßnahmen und Abstimmungsprozesse erhalten. Trotz des intensiven Ausbaus der LTE-Netze gaben mehr als zwei Drittel der Kommunen an, dass es im Beobachtungszeitraum keinen Konfliktfall gab. Zudem zeigt das Gutachten, dass die Umrüstung von bestehenden Standorten deutlich weniger konfliktträchtig ist als ein Neubau. Verbesserungsbedarf besteht bei der Information von kleineren Kommunen. Hier kündigten die Netzbetreiber an, ihre Prozesse zu überprüfen, und haben bereits eine Nachbefragung beim Difu in Auftrag gegeben. "Dies zeigt, dass durch das regelmäßige Monitoring auch kleine Veränderungen bemerkt und korrigiert werden", erklärte Dagmar Wiebusch, Geschäftsführerin des IZMF und Auftraggeberin der Untersuchung.

Bestandteil des Gutachtens sind auch Verbraucherinformationen der Netzbetreiber und des IZMF über das Thema Mobilfunk und Gesundheit. Die verfügbaren Informationsmaterialien dazu wurden von den Gutachtern ausnahmslos als "gut" bewertet. Die Interaktionsangebote des IZMF wurden als "empfehlenswert" beurteilt. Handlungsbedarf sehen die Gutachter allerdings im Hinblick auf den aus ihrer Sicht zu geringen Kenntnisstand der Shop-Mitarbeiter bei mobilfunkrelevanten Gesundheitsfragen. Positiv erwähnt wurde der gestiegene Anteil der von den Netzbetreibern angebotenen Mobiltelefone mit einem niedrigen SAR-Wert.

Quelle und Kontaktadresse:
Informationszentrum Mobilfunk e.V. (IZMF) Pressestelle Hegelplatz 1, 10117 Berlin Telefon: (030) 20916980, Telefax: (030) 209169811