Präsident Rogowski: „Exporte weiter im Aufwind, Binnenkonjunktur bleibt schwach“

(Berlin) - „Die deutsche Konjunkturlage hat sich deutlich verbessert, von einem selbst tragenden Aufschwung sind wir aber noch Meilen entfernt. Entscheidend wird sein, dass endlich die Binnennachfrage anspringt. Hier sind die Aussichten für die nächsten Monate weiter verhalten, in 2005 zwar etwas besser – aber auch nicht mitreißend“. Dies erklärte BDI-Präsident Michael Rogowski anlässlich der Veröffentlichung des neuesten BDI-Konjunktur-Reports.

Der Exportmotor bleibe trotz der erwarteten weltwirtschaftlichen Abschwächung auch im kommenden Jahr intakt. Die jüngste BDI-Umfrage lasse ein Ausfuhrplus von 6 Prozent erwarten. „Trotzdem kommen die Ausrüstungsinvestitionen nur mühsam auf Touren, der Investitionsstau löst sich nur allmählich auf. Die Dynamik der Investitionen bleibt hinter der von früheren Aufschwungphasen zurück. Dies ist auch Folge des geringeren Wertschöpfungsanteils am Standort Deutschland und der fortschreitenden Tendenz zu Produktionsverlagerungen ins kostengünstigere Ausland“, unterstrich Rogowski. Die seit mittlerweile zwei Quartalen rückläufige Inlandsnachfrage im Investitionsgütersektor sei ein ernüchterndes Signal für den ersehnten Investitionsaufschwung in Deutschland.

Die andauernde Konsumschwäche sei das größte Konjunkturrisiko. Wegen der Ungewissheit über die künftige Entwicklung am Arbeitsmarkt hielten sich die Verbraucher mit größeren Anschaffungen zurück. Nach Einschätzung von Rogowski trägt hierzu auch der Schlingerkurs der Reformpolitik bei. Zudem minderten insbesondere die deutlich gestiegenen Ölpreise und die anhaltende Beschäftigungsflaute die verfügbaren Einkommen.

Nach einem Wirtschaftswachstum von rd. 1,8 Prozent in diesem Jahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt in 2005 zwischen 1,5 und 2 Prozent wachsen. „Letztlich hängt viel davon ab, ob sich die Ölpreise wieder zurück bilden und ob die Politik den Reformkurs der letzten beiden Jahre ohne Wenn und Aber fortsetzt“, sagte Rogowski.

Die bislang aus der „Agenda 2010“ umgesetzten Reformvorhaben könnten nur erste Schritte sein. Notwendig seien Signale, dass wichtige, längst überfällige Reformprojekte insbesondere in der Arbeitsmarktpolitik, in der sozialen Sicherung – zur Absenkung der Lohnnebenkosten – und in der Steuer- und Finanzpolitik noch in der laufenden Legislaturperiode angepackt werden. „Reformstillstand kann sich Deutschland angesichts der prekären Ausgangslage nicht leisten. Gerade in der aktuell fragilen konjunkturellen Phase dürfen keine neuen politischen Unsicherheiten aufkommen“, so Rogowski.

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