Reform des Gemeinnützigkeitsrechts - Großer Erfolg für die Kultur / Fünf mal Top, fünf mal Flop: Deutscher Kulturrat bewertet 16. Legislaturperiode

(Berlin) - Von heute (20. Juli 2009) an wird der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009 in jeder Woche (10 x) einen kulturpolitischen Erfolg oder einen kulturpolitischen Misserfolg der Bundesregierung und des Deutschen Bundestags in der 16. Wahlperiode (2005-2009) vorstellen.

Die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts im Jahr 2007 ist ein echter kulturpolitischer Erfolg. Mit dieser Reform wurden u.a. die so genannte Übungsleiterpauschale und die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden deutlich erhöht. Im Bereich des Stiftungssteuerrechts wurden Anreize geschaffen, gut dotierte Stiftungen zu errichten. Zusammen mit den Spitzenverbänden des Sozial-, Umwelt- und Sportbereiches hat der Deutsche Kulturrat im Vorfeld der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagements erarbeitet. Im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens wurde der Deutsche Kulturrat zu den möglichen Auswirkungen der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Kulturbereich vom Finanzausschuss des Deutschen Bundestags angehört. Diese Reform des Gemeinnützigkeitsrechtes ist gerade im Kulturbereich sehr hilfreich bei der Stärkung des Ehrenamtes. Dies ist in Zeiten der Wirtschaftskrise besonders bedeutsam.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Fünf mal Top, fünf mal Flop. Zugegeben, diese Einteilung von kulturpolitischen Ereignissen in der zu Ende gehenden 16. Legislaturperiode ist holzschnittartig. Aber in Zeiten des Wahlkampfes ist es nicht nur erlaubt, sondern sogar notwendig die Highlights, aber auch die kulturpolitischen Niederlagen deutlich zu beschreiben, damit man weiß, wo man steht. Die Reform des Gemeinnützigkeitsrechtes in der Mitte der Legislaturperiode war ein großer Erfolg für die Kultur."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: (030) 24728014, Telefax: (030) 24721245