Ressourceneffizienz / Einsparziele bei Rohstoffen ignorieren die europäische Lebenswirklichkeit

(Köln) - Mitte Juni 2013 sind die hochrangigen Mitglieder der Europäischen Ressourceneffizienzplattform (EREP) zusammengekommen. Ziel dieses Treffens war es, Empfehlungen für politische Maßnahmen zu entwickeln, welche die Umstellung auf eine ressourcenschonende und emissionsarme Industrieproduktion erleichtern. Ambitionierte Empfehlungen sollen dazu führen, dass Ressourceneffizienz praktisch gelebt wird. Begleitet und messbar gemacht werden soll dies über geeignete Indikatoren, um den Fortschritt zu dokumentieren. Weitere administrative und finanzielle Belastungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes dürften damit vorprogrammiert sein. Ungebrochene Realitätsferne manifestiert sich im Ansatz, die ausschließlich bedarfsgesteuerte Gewinnung mineralischer Rohstoffe möglichst bis 2020 zu halbieren.

Infolge des Treffens empfiehlt EREP u.a. die Überarbeitung der Ziele des EU-Abfallrechts, um die Mitgliedstaaten zu einer hochwertigen stofflichen Verwertung und zum Ausstieg aus der Deponierung zu bewegen. Über steuerliche und rechtssetzende Rahmenbedingungen könnten Preissignale gesandt werden, die diesen Ansatz unterstützen sollen.
MIRO befürchtet, dass Unternehmen und Investoren im Zuge des erforderlichen Benchmarking zum Lebenszyklus eines Produktes mit weiteren administrativen und finanziellen Belastungen rechnen müssen. Dabei werden die ambitionierten Zielsetzungen allein die Ressourceneffizienz aber nicht stärken. Dies gelänge viel eher durch innovative Produkte und zielorientierte Forschung. Die Einsparung von Ressourcen über diesen Weg sollte entsprechend stärker gefördert werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich die Mitgliedstaaten auf dem "europäischen Weg" zum Teil auf weit voneinander abweichenden Abschnitten bewegen. Manche befinden sich am Anfang, andere haben das Ziel der realistischen Möglichkeiten bereits weitgehend erreicht.

So liegt bspw. in Deutschland die Verwertungsquote von mineralischem Bau- und Abbruchmassen seit den 1990iger Jahren bei einer Quote von über 90 Prozent. Dokumentiert sind das Aufkommen und die Verwertung der Massen in den regelmäßigen Monitoring-Berichten der branchenübergreifenden ARGE Kreislaufwirtschaftsträger Bau. Das Zahlenwerk ist vielfach geprüft und wird von Politik und Wirtschaft gleichermaßen anerkannt. Eingang fanden die Fakten auch in das deutsche Ressourceneffizienzprogramm ProgRess. Hier heißt es: "Mit durchschnittlich rund 192 Mio. Jahrestonnen stellen die Bau‐ und Abbruchabfälle den mengenmäßig größten Abfallstrom in Deutschland dar. Hieraus wurden im Jahr 2008 unter anderem 66,6 Mio. Tonnen Recyclingbaustoffe hergestellt, welche 11,5 Prozent des gesamten Bedarfs an Gesteinskörnungen im Jahr 2008 deckten. Um weitere Anwendungsgebiete zu erschließen, untersucht die Bundesregierung u.a., welche Maßnahmen zielführend zur Erhöhung der Akzeptanz der Recycling‐Baustoffe beitragen können. Die Vorgabe der Quote von 70 Gewichts- Prozent für die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird derzeit mit rund 90 Prozent deutlich überschritten. Das hohe Verwertungsniveau in diesem Bereich soll langfristig gesichert werden."

RA Christian Haeser, Geschäftsführer beim Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, gibt zu bedenken: "Deutschland braucht kein Einsparprogramm von Rohstoffen, da das stoffliches Recycling und Verwertung seit Jahrzehnten zur vorbildlichen Lebenswirklichkeit im Rahmen von Bauaktivitäten gehören, wie die lebendige Praxis beweist. Konkrete Ressourcenschutzziele machen außerdem keinen Sinn, wenn sie in den Mitgliedstaaten faktisch nicht umsetzbar sind. Anstatt diesen irrealen Ansatz weiter zu verfolgen, sollte die Europäische Kommission sich mit den "Besten Beispielen" in Europa auseinandersetzen und den anderen Mitgliedstaaten helfen, ihre Messlatte auf dieses Niveau anzuheben. Europa wächst enger zusammen, wenn die Kommission gerade diesen Mitgliedstaaten Hilfestellung gibt, um die bis 2020 verabschiedeten Zielvorgaben der aktuellen Abfallrahmenrichtlinie zu erfüllen. Neue Gesetzesrahmen bringen nichts, wenn die bereits bestehenden nicht ausgeschöpft werden."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) Daniela Röttig, Pressestelle Annastr. 67-71, 50968 Köln Telefon: (0221) 934674-60, Fax: (0221) 934674-64

(cl)