RWE Umwelt beim Bundestag durchgefallen / bvse: RWE-Konzept wurde „entzaubert“

(Bonn) - Die fachlichen und politischen Zweifel an der von RWE propagierten Lösung zur Aufhebung der getrennten Erfassung von LVP sind bei der Anhörung im Bundestag „deutlich“ gewachsen. Mit dieser Erkenntnis kommt der Hauptgeschäftsführer des bvse, Hans-Günter Fischer, aus der Anhörung des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Fischer: „Die Anhörung vor dem Deutschen Bundestag hat das RWE-Konzept in überraschender Klarheit entzaubert. Die Sachverständigen haben bis hin zu offenem Widerspruch gegenüber dem Vertreter der RWE Umwelt AG die spekulativen Vorteile des Konzepts massiv erschüttert.“

Dazu haben auch die in keiner Weise belastbaren Daten aus den viel zu früh als Ergebnis bezeichneten Hypothesen der RWE-Vertreter beigetragen. Sowohl von der technischen Seite („Maschinelle Trennung hat ihre Grenzen“) wie von der verbraucherpolitischen Seite („Die Menschen werden der Politik vorwerfen, 10 Jahre lang etwas Falsches erklärt zu haben“) und rechtliche Fragen („mehr Probleme als Lösungen“) wurde die Glaubwürdigkeit des RWE-Konzepts von den Sachverständigen massiv erschüttert. Dutzende von Fragen blieben unbeantwortet und die große Mehrzahl der Sachverständigen hat – teils auch in direkter Form – den Ausführungen des RWE-Umwelt Konzepts deutlich widersprochen.

Fischer: „Wenn überwiegend wolkige Ausführungen zum RWE-Konzept und die fachlich zu großen Teilen dürftigen Antworten nun im Nachgang zur Anhörung aufbereitet werden, dann wird dieses Konzept nackt im Raume stehen als das, was es im Kern ist: ein weiterer Versuch der RWE Umwelt AG und anderer Unternehmen, ihre unausgelasteten Kapazitäten zu Lasten von Umwelt, Nachhaltigkeit und Verbrauchern / Gebührenzahlern auszulasten und damit schlicht an das Geld und die Stoffströme anderer zu gelangen.“

Fischer betonte, dass das weltweit erfolgreichste System der getrennten Erfassung auf permanente Optimierung angelegt sei. Daran beteiligen sich Tausende von mittelständischen Unternehmen, Tausende von Kommunen und Millionen von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Wenn einige wenige Konzerne durch eine verfehlte, weil im Kern gegen die Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Politik, dabei weniger Erfolg haben, dann liege dies nicht an der Kreislaufwirtschaft, an der Produktverantwortung und an der getrennten Erfassung. Es liege, so Fischer weiter, ganz schlicht an einer grundsätzlichen Fehleinschätzung dieser Konzerne.

Der bvse hat bereits mit einer breit angelegten Kampagne begonnen, um eine große Koalition von Umwelt- und Verbraucherverbänden, aber auch Städten, Gemeinden und Landkreisen sowie glaubwürdigen Vertretern der Kreislaufwirtschaft zusammenzubringen, um diesem Modell der Verschwendung von Ressourcen ein Ende zu bereiten.

Der bvse und seine Partner werden auch im politischen Raum die-jenigen massiv anfragen, die ohne weitere Tiefenprüfung und ohne ausreichende Risikofolgenabschätzung unser erfolgreiches System der getrennten Erfassung und der nachhaltigen Kreislaufwirtschaft in die Tonne bzw. in den Müllofen befördern wollen. Die Politik trägt eine hohe Verantwortung und muss besondere Sorgfaltspflichten üben, wenn ihr ein Partikularinteresse als Allgemeininteresse angedient werden soll.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse) Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: 0228/988490, Telefax: 0228/9884999