Sachsen hält an der getrennten Erfassung von Haushaltsabfällen fest

(Bonn) - Für das sächsische Umweltministerium sei von großer Bedeutung, welche Veränderungen der Entsorgungskosten sich nach dem Inkrafttreten der TASi ergeben werden, erklärte der Leiter des Referats Abfallwirtschaft im Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, Hans-Dieter Kowalski. Auf der bvse-Landesversammlung in Leipzig äußerte er die Erwartung, dass sich die Vorbehandlung von Abfall in Sachsen auf ein mittleres Kostenniveau von 120 Euro bis 150 Euro/Tonne einpendeln werde. Kowalksi: „Durch diese Kostenentwicklung werden die Verwertungsverfahren klar gestärkt, denn die Anreize für die Abfallbesitzer, nach sinnvollen Verwertungsverfahren zu suchen, anstatt die Abfälle beseitigen zu lassen, steigen.“

In seinen Ausführungen vor den bvse-Mittelständlern berichtete er davon, dass der Freistaat gute Erfahrungen mit der privaten Wirtschaft im Bereich der Sonderabfallwirtschaft gemacht habe. Vor diesem Hintergrund trete Sachsen für eine klare Aufgabenteilung zwischen öffentlicher Hand und privater Entsorgungswirtschaft ein. Nach sächsischer Auffassung sollten die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger für die privaten Haushaltungen zuständig sein und die private Entsorgungswirtschaft für die Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen verantwortlich zeichnen. Ein Vorschlag Sachsens im Umweltausschuss des Bundesrates für eine entsprechende Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes habe zwar keine Mehrheit erhalten, dafür haben jedoch der Wirtschaftsausschuss und der Bundesrat diesem Vorschlag zugestimmt. Bisher scheitere aber eine Umsetzung dieser Initiative an der ablehnenden Haltung des Bundesumweltministeriums.

Als durchaus begrüßenswert bezeichnete es Kowalski, dass Versuche unternommen würden, die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Abfalltrennung zu entlasten. Voraussetzung dafür sei jedoch die Einhaltung klarer Kriterien. So müssten die erreichten ökologischen Standards mindestens erhalten bleiben und tatsächliche Kostensenkungen erreicht werden, die den Bürgern direkt zugute kommen müssten. Bisher hätten nach seiner Einschätzung alle Versuche gezeigt, dass die technische Machbarkeit grundsätzlich angenommen werden könne, jedoch tatsächliche und dauerhafte ökonomische Vorteile nicht ableitbar seien. Sachsen sehe daher keinerlei Veranlassung, auf einen Systemwechsel hinzuwirken.

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