Scharpings Vorschlag zur Bildungsreform in den Streitkräften begrüßt / Minister kündigt bessere Laufbahn- und Besoldungsstruktur an

(Bonn) - Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Absicht von Verteidigungsminister Rudolf Scharping, für die Streitkräfte eine umfassende Bildungsreform in die Wege zu leiten. Scharping hatte in dieser Woche erklärt, dass er mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte eine solche Reform für notwendig halte. Jeder länger dienende Soldat solle die Bundeswehr mit einer besseren zivilberuflichen Qualifikation verlassen, als er mitgebracht habe.

Eingebettet werde die Reform in die Einrichtung einer Spezialistenlaufbahn im Mannschaftsbereich einerseits und der Feldwebellaufbahn mit einer gestrafften dreijährigen Ausbildung andererseits. Spezialistenlaufbahnen sollen auch im Bereich der Offiziere und Unteroffiziere entstehen (z.B. im Bereich der Informationstechnologie). Damit werden langjährige Forderungen des DBwV, die im Berliner Programm verankert sind, aufgegriffen.

Bundesvorsitzender Bernhard Gertz sicherte Scharping bei dessen Besuch am 25. Mai in der Bundesvorstandssitzung Unterstützung bei seinen Plänen für bessere soziale Rahmenbedingungen des militärischen Dienstes zu. "Wir werden diesen Weg gemeinsam gehen."

Der Minister kündigte an, die Laufbahn- und Besoldungsstruktur attraktiver zu gestalten. So solle die Eingangsbesoldung A 1, A 2 wegfallen, die man im übrigen Öffentlichen Dienst ohnehin nicht mehr finde. Es sei daran gedacht, die Besoldung für Mannschaftsdienstgrade bis auf A 6 anzuheben. Zudem will Scharping mehr Dienstposten für Spitzendienstgrade bei den Unteroffizieren einrichten. Die Besoldungsebene Hauptmann/Kompaniechef werde künftig bei A 12 liegen.

Die sechsmonatige Kontingentdauer im Auslandseinsatz sei kein "Dogma", betonte der Minister auf Nachfrage. "Vor allem werden wir dabei die Erfahrungen der Soldaten der ersten beiden sechsmonatigen Kontingente bei unseren Überlegungen berücksichtigen - ebenso die Erfahrungen, die aus den Familienbetreuungszentren einfließen."

Scharping sicherte in der Bundesvorstandssitzung einen sozialverträglichen Abbau der Gesamtpersonalstärke der Bundeswehr zu. Er hatte am 23. Mai in Berlin bekannt gegeben, dass der Gesamtumfang der Bundeswehr auf ca. 360 000 sinken werde. Im zivilen Bereich bedeute das, die Altersfluktuation zu nutzen. Bei den Berufs- und Zeitsoldaten stelle sich diese Frage ohnehin nicht. Für ihn stehe fest, dass die Zahl von derzeit 187 000 Zeit- und Berufssoldaten auf mindestens 200 000 erhöht werde.

Scharping zeigte sich zuversichtlich, dass er schon bald mit Finanzminister Eichel einen Finanzierungsvorschlag zum Umbau der Bundeswehr vorlegen könne.

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Deutscher BundeswehrVerband e.V. (DBwV) Wilfried Stolze, Pressesprecher Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin Telefon: (030) 80470330, Telefax: (030) 80470350