Schindler: „Biokraftstoffe müssen steuerfrei bleiben“ / Fachkongress „Kraftstoffe der Zukunft“ in Berlin

(Berlin) - Der Land- und Forstwirtschaft fällt beim Klimaschutz und dem Ausbau des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie neuer Kraftstoffe eine Schlüsselrolle zu. Dies erklärte DBV-Vizepräsident Norbert Schindler auf dem Fachkongress für Biokraftstoffe "Kraftstoffe der Zukunft 2005“ am 15. November 2005 in Berlin. Gerade die Mineralölsteuerbefreiung von Biokraftstoffen habe in der Vergangenheit den Ausbauboom getragen und den Landwirten neue EU-Perspektiven eröffnet. Schindler warnte davor, die zurzeit gültige Mineralölsteuerbegünstigung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht zu ersetzen wie nun von der neuen Regierung angestrebt. „In der Sache ist eine Differenzierung zwischen reinen Biokraftstoffen und gemischten Produkten anzustreben. Wir brauchen klare Rechtssicherheit“, so Schindler. Er gehe aber davon aus, dass der Koalitionsvertrag genügend Spielraum biete, um gerade für die Landwirtschaft, insbesondere die reine Biodieselschiene, einen weiteren Ausbau zu forcieren. Die Landwirte bräuchten eine dauerhafte und kostengünstige Treibstoffversorgung, die sie im europäischen und internationalen Wettbewerb nicht länger benachteiligt, erklärte Schindler. Die Traktorenhersteller forderte der DBV-Vizepräsident auf, künftig sämtliche Dieselmotoren für Biodiesel freizugeben und für Pflanzenölkraftstoffe die notwendigen Umrüstungen bereits ab Werk anzubieten.

Aus Sicht des DBV stellt der erfolgreiche Anstieg bei den Biokraftstoffen die Arbeit des Berufsstandes, der beteiligten Institutionen, der Wirtschaft, der Administration, aber auch des Gesetzgebers heraus. Auch hier seien jedoch wie bei jeder Innovation nicht alle Probleme auf Anhieb gelöst. Während sich Biodiesel zum Selbstläufer entwickelt habe, fehlt es nach Aussage Schindlers beim Bioethanol noch an der vorbehaltlosen Akzeptanz. Deutschland werde für Biodiesel bereits im Jahr 2006 die Zielvorgaben erreichen, die die EU mit 5,75 Prozent erst für 2010 vorgeschrieben habe. Insgesamt könne die deutsche Land- und Forstwirtschaft mit nachwachsenden Rohstoffen 14 Prozent des nationalen Primärenergiebedarfs abdecken. Auf 4,4 Millionen Hektar Acker- und Wiesenflächen könnten Energiepflanzen angebaut werden, ohne den Ansprüchen des Naturschutzes entgegen zu laufen und die Versorgung mit Nahrungsmitteln zu gefährden.

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