Schnee und Eis: Hauseigentümer zur Räumung verpflichtet / Verkehrssicherungspflicht kann auch auf den Mieter übertragen werden

(Berlin) - Schnee und Eis bedecken derzeit zahlreiche Straßen und Wege. Auf Haus- und Grundstückseigentümer kommt in dieser Jahreszeit eine spezielle Aufgabe zu: Sie sind zur Räumung der Gehwege und Bürgersteige verpflichtet. Darauf weist die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund hin.

Die meisten Städte und Gemeinden übertragen die Pflicht zur Reinigung der dem Grundstück anliegender Straßen und Wege auf den jeweiligen Eigentümer. Im Rahmen dieser Verkehrssicherungspflicht haben die Haus- und Grundstückseigentümer dafür zu sorgen, dass niemand auf vereisten Wegen ausrutscht und sich verletzt.

Vermieter können dieser Räumungspflicht durch eine entsprechende Regelung im Mietvertrag in der Regel auch auf ihre Mieter übertragen. Die Aufsichtspflicht über eine regelmäßige ordnungsgemäße Ausführung verbleibt aber auch in diesem Fall bei dem Vermieter.

Quelle und Kontaktadresse:
Haus & Grund Deutschland Stefan Diepenbrock, Leiter, Verbandskommunikation Mohrenstr. 33, 10117 Berlin Telefon: (030) 20216-0, Telefax: (030) 20216-555