Schnelle Internetzugänge - Infrastrukturaufgabe der Zukunft

(Berlin) - Schnelle Internetzugänge sind in der globalen Wissensgesellschaft für Unternehmen und Bürger mittlerweile genauso wichtig wie Straßen und Schienen, Wasser- und Energienetze. Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist Voraussetzung für neue Dienste mit hohem wirtschaftlichem Potenzial: elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business, E-Commerce), Behördendienste (E-Government), Gesundheitsfürsorgedienste (E-Health) oder elektronischer Unterricht (E-Learning). Nach Aussagen der Europäischen Kommission könnten durch den Ausbau der Breitband-Netze in der EU bis zum Jahr 2015 bis zu 2 Mio. neue Jobs geschaffen werden.

Kein Breitband = Standortnachteil
Gerade der ländliche Raum ist allerdings nur unzureichend mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt. Betroffen sind auch viele offiziell ausgewiesene Gewerbegebiete und kleinere Unternehmen. Fehlende kostengünstige Breitbandanschlüsse wie UMTS, DSL oder V-DSL sind mittlerweile ein spürbares Hemmnis für Neuansiedlungen oder Investitionen in bestehende Unternehmensstandorte.

Ziele der Bundesregierung richtig und ambitioniert
Im Konjunkturprogramm II hat die Bundesregierung ehrgeizige Ziele für den Breitbandausbau formuliert: Bis 2010 sollen alle Breitbandversorgungslücken mit einer Bandbreite von ca. 1 MBit/s geschlossen werden. Bis 2014 sollen ca. 75 Prozent der Haushalte und möglichst bald das ganze Land mit modernen Hochgeschwindigkeitszugängen (Übertragungsraten ca. 50 MBit/s) versorgt sein.

Synergien nutzen
Die Anbieter investieren ihrerseits kräftig in den Breitbandausbau. Eine netzübergreifende Datengrundlage - der geplante Breitband-Infrastrukturatlas - soll zu einer effizienten Mitnutzung bereits bestehender Infrastrukturen (Energieversorgung, Standorte für Funktürme etc.) beitragen. Kooperationen der Anbieter beim Breitbandausbau müssen schnellstmöglich vom Kartellamt genehmigt werden. Die Bundesnetzagentur muss dann für die Mitbenutzung, den Zugang und die Preise klare Regeln schaffen.

Länder: digitale Dividende schnell bereitstellen
Der DIHK fordert die Länder auf, kurzfristig Funkfrequenzen für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen, die z. B. durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks frei werden - die sog. Digitale Dividende. Damit könnten wahrscheinlich noch in diesem Jahr, spätestens aber 2010 alle weißen Flecken geschlossen werden.

Bürgermeister müssen aktiv werden
Bei der Breitbandversorgung handelt es sich um eine Infrastrukturaufgabe, die vor allem in die Kompetenz der Kommunen fällt. Die Bürgermeister müssen sich aktiv darum kümmern und gemeinsam mit den Anbietern nach Lösungen suchen. Nach einer Bedarfsanalyse vor Ort sollten vor dem Hintergrund regionaler Besonderheiten (z. B. Topografie, vorhandene Infrastrukturen, Finanzierungsmöglichkeiten) alle alternativen Technologien und Betreibermodelle geprüft werden.

Nicht auf Fördermittel warten
Parallel dazu müssen alle Beteiligten gemeinsam Maßnahmen für den flächendeckenden Ausbau der modernen Hochgeschwindigkeitsnetze vorantreiben. Hier ist ein Ausbau nicht überall wirtschaftlich sinnvoll, weil den hohen Tiefbaukosten geringe zu erwartende Einnahmen im ländlichen Raum gegenüberstehen. Fördermittel der EU, des Bundes und der Länder sollten die Kommunen vor allem zur Finanzierung der Verlegung von Leerrohren (ca. 80 Prozent der Ausbaukosten) einsetzen. Diese könnten dann allen Wettbewerbern für den Netzausbau zur Verfügung gestellt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Pressestelle Breite Str. 29, 10178 Berlin Telefon: (030) 203080, Telefax: (030) 203081000