Seit 60 Jahren: Sekundärrohstoffe sind unser Geschäft! / bvse steht für ökologischen und ökonomischen Erfolg der Kreislaufwirtschaft / Klare Positionierung zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes auf der Jahrestagung in Bonn

(Bonn) - Mit weit mehr als 300 Mitgliedern und Gästen feierte der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. im Rahmen seiner diesjährigen Jahrestagung seinen 60. Geburtstag auf dem Petersberg zu Bonn. Unter dem Motto: "Seit 60 Jahren: Sekundärrohstoffe sind unser Geschäft!" wurde dabei nicht nur gefeiert, sondern wichtige Positionen für die Zukunft der Branche formuliert.

So müssten, nach Ansicht des bvse, bei der anstehenden Novellierung des Kreis-laufwirtschafts- und Abfallgesetzes drei zentrale Ziele erreicht werden:

- Gesicherte Stoffströme hinsichtlich der Quantität und vor allem auch der Qualität.

- Eine Steigerung des Einsatzes von heimischen Sekundärrohstoffen.

- Den Know-how-Vorsprung in der Welt halten und ausbauen.

"Wenn wir diese Ziele verfolgen, sichern wir den ökologischen und ökonomischen Erfolg der Kreislaufwirtschaft für die Zukunft. Schließlich sind die Sekundärrohstoffe die einzige nachhaltige Rohstoff-Ressource, über die wir in Deutschland langfristig verfügen. Das ist auch der Grund, warum die stoffliche Verwertung im Vordergrund stehen muss, ohne die Tür für eine ergänzende hochwertige thermische Verwertung zuzuschlagen. Und dazu gehört untrennbar die getrennte und flächendeckende Erfassung der wertvollen Sekundärrohstoffe", erklärte Burkhard Landers und machte deutlich, dass das Thema Sekundärrohstoffe nicht nur entscheidend für den bvse, sondern auch von "strategischer Bedeutung" für industriell geprägte Volkswirtschaften sein wird.

Nach den Worten des bvse-Präsidenten könne es in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise nicht nur darum gehen Konjunkturprogramme aufzulegen. Die Krise müsse genutzt werden, um die Weichen für eine erfolgreiche und wachstumsstarke Zukunft zu stellen. Deshalb dürften nicht die scheinbar billigsten Lösungen favorisiert werden. Eine verantwortete Ressourcenwirtschaft erfordere vielmehr eine ganzheitliche Betrachtung, um das bestmögliche ökonomische und ökologische Ergebnis zu erzielen.

Von daher plädiert der bvse dafür, dass es auch in Zukunft beim Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit der Abfallerzeuger und -besitzer bleiben sollte. Das habe in den vergangenen Jahren zu einem verstärkten Bewusstsein über Abfallanfall und die Problematik der Entsorgung beigetragen.

Neue, innovative und wirtschaftliche Verwertungsverfahren sind nicht nur, aber insbesondere dadurch initiiert und entwickelt worden. In diesen Bahnen müssen wir uns weiter bewegen, um die Europäische Gemeinschaft - wie von der EU-Kommission geplant - zu einer Recyclinggesellschaft zu entwickeln.

Angesichts der weltweiten Rahmenbedingungen könne es "keinen vernünftigen Zweifel" daran geben, dass die Sekundärrohstoffversorgung der Industrie zukünftig zu einem wichtigen, vielleicht sogar zu einem entscheidenden Faktor für den Erfolg einer industriell geprägten Volkswirtschaft wird.

Landers: "Es liegt daher auf der Hand, dass das sicher keine kommunale Aufgabe ist: Das ist die Aufgabe und Verpflichtung der privaten Sekundärrohstoffbranche. Wir haben den Markt aus kleinen Anfängen heraus entwickelt, ihn gepflegt, und die Qualität unserer Produkte durch einen ständigen Strom von Innovationen verbessert."

Daher gilt für den bvse: Die Drittbeauftragung bei der Entsorgung der Privathaushalte muss die Regel sein. In sachlich wie räumlich kleinteiligen Losen sollten nach den Regeln des öffentlichen Vergaberechts die verschiedenen Entsorgungsleistungen ausgeschrieben werden. Das entspricht der Gewährleistungsverantwortung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Wir sind nicht gegen kommunale Unternehmen, aber dann sollen sie sich auch einem fairen Wettbewerb stellen. Das Privileg der Inhouse-Vergabe hat ausgedient. Es benachteiligt nicht nur die mittelständischen Entsorger, sondern auch den Gebührenzahler, denn nur in einem Wettbewerb mit klaren Regeln kann sich ein fairer Preis für die gebotene Leistung bilden.

Für verschiedene Abfallströme, wie zum Beispiel Papier, Textilien und Schrott haben sich, das betonte der bvse-Präsident in seiner Rede, in den vergangenen Jahrzehnten gut funktionierende private Entsorgungsinfrastrukturen herausgebildet. Dies betreffe sowohl die logistische Seite, als auch die erfüllten Verwertungsstandards. Wenn aber bestimmte Stoffströme bereits jetzt in der Praxis in belastbaren Märkten erfasst, aufbereitet und verwertet werden, so müsse für sie auch eine gewerbliche Sammlung zulässig sein. Die durch die öffentliche Hand sicherzustellende Entsorgungsinfrastruktur sei hierdurch keineswegs gefährdet; die Abfallverwertung funktioniere hier, ohne dass sich der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger mit eigenen Mitteln einbringen müsse.

Gleiches gelte auch bei der Gewerbeabfallentsorgung. Landers: "Unsere Unternehmen stellen jeden Tag unter Beweis, dass sie ihren Job mit viel Know-how versehen. Perspektivisch sollte deshalb auch bei den Abfällen zur Beseitigung die Andienungspflicht fallen. Hierzu ist eine Kooperation zwischen öffentlichen Anlagenbetreibern und privater Entsorgungswirtschaft erforderlich, um einerseits in der Vergangenheit aufgebaute Anlagenkapazitäten weiter zu nutzen, andererseits gerade für den Mittelstand den direkten Zugang zu den großen Entsorgungsanlagen sicher zu gewährleisten."

Quelle und Kontaktadresse:
bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Jörg Lacher, Leiter, Politik und Kommunikation Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: (0228) 988490, Telefax: (0228) 9884999