Sommer: Franzosen haben für ein soziales Europa gestimmt

(Berlin) - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer bewertet das Votum der Mehrheit der französischen Wählerinnen und Wähler als "dringenden Appell für eine Erneuerung des europäischen Sozialmodells". Es sei natürlich auch eine Abrechnung mit marktliberalen Strategien, welche die Regierung in Paris in den vergangenen Jahren verfolgt hat, sagte Sommer am 30. Mai in Berlin.

Dennoch "sind alle politischen Entscheider in Europa gut beraten, sich jetzt nicht über das Abstimmungsergebnis hinwegsetzen". Michael Sommer unterstützte den EU-Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker in seiner selbstkritischen Einschätzung. Juncker hatte am Montag dazu aufgefordert, darüber nachzudenken, ob die Widersprüche, die zum Wahlergebnis in Frankreich geführt haben, "nicht auch europäisch sind".

Der DGB-Vorsitzende setzt darauf, dass in einer solchen Denkphase klar werden wird, dass "wir einen Neuanfang für ein soziales Europa brauchen". Dazu gehöre auch eine europäische Verfassung, mit der die Binnenmarktstrategie durch die Herstellung des Primats sozialer und demokratischer Prinzipien korrigiert wird. Europa, so Sommer weiter, "wird sozial sein, oder es wird gar nicht sein".

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin Telefon: 030/24060-0, Telefax: 030/24060324