Sonnleitner: WTO-Abkommen muss ausgewogen und realistisch sein / Sechste WTO Ministerkonferenz vom 13. bis 16. Dezember in Hongkong

(Berlin) - Zum Auftakt der WTO Ministerkonferenz (13. bis 16. Dezember 2005) hat der Präsi­dent des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, in Hongkong die Einigung auf ein ausgewogenes und faires neues Welthandelsabkommen gefordert. Auf der Handels­konferenz des Weltbauernverbandes IFAP erklärte Sonnleitner in seinem Statement zur Position der europäischen Bauernverbände, dass die Europäische Union die über­zogenen Forderungen der Gruppe G20 und der USA nicht akzeptieren könne. An der IFAP-Konferenz einen Tag vor dem Beginn der WTO Minister­konferenz haben die EU-Agrar­kommissarin Mariann Fischer Boel, die Landwirtschaftsminister von Brasilien, Südafrika, Korea, und Indonesien sowie der Vorsitzende des WTO-Agraraus­schusses Falconer teilgenommen.

Sonnleitner begründete seine Kritik damit, dass die Europäische Union insbesondere für den Bereich Landwirtschaft sehr viel auf den Tisch gelegt habe. Nach Einschätzung von COPA habe die Kommission schon ihr Mandat überschritten, ohne das es dafür ein gleichwertiges Gegenangebot von der G20 und den USA gebe. Mit der EU-Agrarreform würden die europäischen Landwirte schmerzhaften Anpassungen unterworfen. Weitergehende Ein­schnitte seien unter keinen Umständen akzeptabel. Es sei unrealistisch, wenn die G20-Gruppe und die USA jetzt noch weitergehende Forderungen stellen würden. Sonnleitner forderte die G20 und die USA auf, zu realistischen Verhandlungen zurückzukehren, andernfalls würden die Verhandlungen scheitern. Hierfür könne man dann in keinem Falle die EU verantwortlich machen.

Ebenso kritisierte der DBV-Präsident, dass die Verhandlungen zu einseitig auf die Landwirt­schaft ausgerichtet seien. Während sich der Welthandel mit Agrargütern auf ca. 300 Mrd. US-Dollar belaufe, mache der internationale Handel mit Industriegütern und Dienst­leistungen 10.000 Mrd. US-Dollar aus. Insofern sei es völlig unausgewogen, die Landwirt­schaft ins Zentrum der Verhandlungen zu stellen. Das entspreche nicht dem Grundver­ständnis der WTO. Sonnleitner wies darauf hin, dass die Landwirte weltweit unter sehr unterschiedlichen politischen und ökonomischen Bedingungen in die Verhandlungen gingen. Dem müsse Rechnung getragen werden.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205