Sozialministerin Stewens und BA-Chef Weise einig: "Schwarzarbeit ist unsozial!" / Breite Unterstützung für bpa-Aktion auf der ConSozial 2005

(Berlin) - Sowohl bei der bayerischen Sozialministerin Christa Stewens als auch dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, ist der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) mit seiner Initiative gegen die Schwarzarbeit in der Pflege auf offene Ohren gestoßen: "Illegal ist unsozial! Dieses Motto gilt immer, selbstverständlich auch in der Pflege und Betreuung von Menschen." Dies betonte Ministerin Stewens am Eröffnungstag der ConSozial 2005, Fachmesse für den Sozialmarkt in Deutschland, in Nürnberg. Gemeinsam mit dem BA-Chef Weise nahm die Ministerin ein T-Shirt des bpa mit dem Aufdruck "Illegal ist unsozial" entgegen und begrüßte die bundesweite Initiative. Überreicht wurde das symbolträchtige Outfit auf einer Pressekonferenz durch die stellvertretende bayerische bpa-Vorsitzende Gisela Zöller, Präsidiumsmitglied Volker Schirmer und Geschäftsführer Herbert Mauel.

Ministerin Stewens begrüßte, dass der bpa mit seiner vor kurzem ins Leben gerufenen, bundesweit durchgeführten T-Shirt-Aktion "Illegal ist unsozial" ein eindeutiges politisches Signal gesetzt hat. Gisela Zöller, stellvertretende bpa-Vorsitzende in Bayern, Betreiberin eines Pflegeheimes und ambulanten Dienstes in Unterfranken: "Vorbei an Finanzamt und Sozialkassen wird illegal zu Dumping-Löhnen gearbeitet, so dass professionelle Pflegeanbieter nicht mehr konkurrenzfähig sind. Personalentlassungen und Betriebsschließungen sind bereits zu verzeichnen. Zudem werden unsere hohen Standards in der Pflegequalität erheblich in Frage gestellt. Bei mittlerweile rund 100.000 illegalen osteuropäischen Hilfskräften in Deutschland hat sich auch in Bayern die Lage dramatisch verschärft."

Dass Politik und Behörden nicht wegschauen, wenn die Qualität der Pflege sowie hunderttausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, hat der bpa auf der Messe ConSozial, die heute in Nürnberg zu Ende geht, positiv erlebt. Gisela Zöller: "Die Regierungen der ebenfalls stark betroffenen Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben ihre Unterstützung im Kampf gegen die Schwarzarbeit bereits zugesagt. Jetzt kommt es darauf an, dass auch in Bayern mit gebündelten Kräften konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden." Ziel des bpa in Bayern sei es nun, das Thema "Schwarzarbeit in der Pflege" nicht nur in den Landespflegeausschuss zu tragen, sondern auch weitere konstruktive Gespräche mit den Verantwortlichen im Landtag sowie im Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen zu führen.

Klare Handlungsvorschläge hat der bpa bereits in seinem bundesweit veröffentlichten Positionspapier "Legale Beschäftigungsverhältnisse fördern - schärfere Sanktionen gegen Schwarzarbeit und Schleuserbanden" (online abrufbar unter www.bpa.de) vorgelegt. In seinen Eckpunkten sieht das Papier auch ein realistisches Modell für Beschäftigungsmöglichkeiten von umfassender und zugleich günstiger Betreuung vor.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Bundesgeschäftsstelle (bpa) Beate Wimmer, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Hannoversche Str. 19, 10115 Berlin Telefon: (030) 30878860, Telefax: (030) 30878889

(tr)