Spardiktat zwingt Kliniken in die Knie - VLK fordert grundlegende Kurskorrektur

(Berlin/Düsseldorf) - Die einseitige Konzentration auf Sparmaßnahmen aus dem Katalog der Finanzkommission droht die Krankenhäuser und damit einen der wichtigsten Versorgungsbereiche für die Bevölkerung massiv zu gefährden. Aus Sicht des Verbandes leitender Krankenhausärztinnen und -ärzte (VLK) führt dieser Ansatz die Kliniken zunehmend an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit.

Die Krankenhäuser befinden sich derzeit mitten in einer komplexen Umstrukturierung und stehen infolge chronischer Unterfinanzierung bereits vor erheblichen wirtschaftlichen Belastungen. Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht des VLK nicht nachvollziehbar, dass der Bundesfinanzminister weiterhin die Übernahme der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger in Höhe von rund 10 Milliarden Euro verweigert, obwohl es sich hierbei um eine klare staatliche Aufgabe handelt. Dieses Verhalten versperrt den Weg zu sachgerechten und konstruktiven Lösungen und lässt zugleich Klagen über vermeintlich zu hohen Belastungen von Versicherten und Patienten wenig überzeugend erscheinen.

Zwar erscheint die Argumentation, dass sich Ausgaben an den Einnahmen orientieren müssten, auf den ersten Blick plausibel. Ebenso offensichtlich ist jedoch, dass sich die demographische Entwicklung und der steigende Versorgungsbedarf nicht an fiskalischen Vorgaben ausrichten. „Niemand wird ernsthaft fordern, dass sich die demographische Entwicklung an die Geburtenrate anpassen muss“, so PD Dr. Michael A. Weber, Präsident des VLK.

Kritisch sieht der VLK zudem, dass Teile der vorgeschlagenen Maßnahmen konzeptionell überholt wirken und zum Teil auf Ansätzen beruhen, die bereits aus früheren Empfehlungen bekannt sind und noch aus der Mottenkiste des Sachverständigenrates stammen. Es fehlen erkennbare Impulse für die dringend notwendige Steigerung von Effizienz und Effektivität im System. Stattdessen droht bei Umsetzung der aktuellen Pläne zwar eine Stabilisierung der Beitragssätze, gleichzeitig jedoch ein Einbruch der Versorgungssicherheit.

„Das kann nicht das Ziel einer Bundesregierung sein, die mit hohen Reformansprüchen gestartet ist“, betont Dr. Weber. Notwendig sei vielmehr eine konstruktive Überarbeitung der Vorschläge, die sowohl Effizienzpotenziale hebt als auch Bürokratie abbaut. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass notwendige Reformen bereits im Ansatz scheitern.

Auffällig ist aus Sicht des Verbandes zudem, dass ärztliche Vertreter, die sich mit den Sparvorschlägen solidarisieren, häufig nicht aus dem unmittelbaren Klinikbereich stammen. Dies deutet auf einen erheblichen Nachholbedarf bei der realistischen Einschätzung der aktuellen Lage in den Krankenhäusern hin.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband leitender Krankenhausärztinnen und -ärzte e.V. (VLK) - Hauptgeschäftsstelle Düsseldorf, Tersteegenstr. 9, 40474 Düsseldorf, Telefon: 0211 454990