SPECTARIS fordert innovationsfördernde Rahmenbedingungen für die Medizintechnik / Der Industrieverband setzt sich für eine Stärkung des Standorts Deutschland ein

(Berlin) - Um das Potenzial der deutschen Medizintechnikindustrie nicht zu gefährden, setzt sich der Branchenverband SPECTARIS im Vorfeld der Bundestagswahl im September für innovationsfördernde Rahmenbedingungen ein. Dazu hat er ein Papier mit seinen Kernforderungen veröffentlicht.

Aktuell sind die Wachstumsaussichten der Medizintechnikbranche noch grundsätzlich gut. Experten gehen von einem jährlichen Wachstum von vier bis fünf Prozent aus. Die Branche ist überdurchschnittlich innovativ und profitiert von der weiter zunehmenden Bedeutung von Gesundheit, der demografischen Entwicklung, des medizintechnischen Fortschritts und der Dynamik in den Schwellen- und Entwicklungsländern. Allerdings bereiten der Branche die stetig steigenden regulatorischen und bürokratischen Anforderungen große Sorgen, die sich zunehmend negativ auf die Innovationsfähigkeit und das Wachstum der Branche auswirken.

Folgende Forderungen hat SPECTARIS an die Parteien kommuniziert:

Trend zu immer mehr Regulierung und Bürokratie stoppen

Besonders groß ist die Sorge der stark mittelständisch geprägten deutschen Medizintechnikindustrie hinsichtlich der immer weiter ansteigenden regulatorischen Anforderungen im Zusammenhang mit der Zulassung neuer Medizinprodukte. Nach Auffassung von SPECTARIS ist die Politik gefordert, darauf zu achten, dass durch unangemessene und oft übertriebene Regulierungen die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der deutschen mittelständisch geprägten Branche nicht (weiter) beschränkt werden. Gerade im Zuge der nationalen Umsetzung der 2017 in Kraft getretenen neuen europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR) darf die Regulierungsschraube nicht immer weiter angezogen werden, ohne dass die Patientensicherheit dadurch nachweisbar erhöht wird.

Nutzenbewertung in der Medizintechnik mit Augenmaß

Im Rahmen der Erstattung einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode unter Verwendung eines Medizinproduktes durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kommt der Nutzenbewertung eine immer größere Bedeutung zu. Nutzenbewertung ist auch in der Medizintechnik richtig und wichtig. Dabei sind aber die Besonderheiten der Medizintechnikindustrie mit ihren kurzen Innovationszyklen zu berücksichtigen. SPECTARIS setzt sich für eine sachgerechte Nutzenbewertung mit Augenmaß ein, die ein differenziertes Vorgehen bei Medizinprodukten nach Risikoklasse (Klassen I, IIa, IIb oder III) und Modifikationsgrad (Me-too-Verfahren, Schritt- oder Sprunginnovation) vorsieht. Die derzeit gesetzlich vorgegebene Dauer einer möglichen Nutzenbewertung von in der Regel drei Jahren ist zu lang und muss nicht zuletzt im Interesse der Patienten deutlich verkürzt werden.

Krankenhausfinanzierung reformieren - Investitionsstau im Krankenhausbereich beenden

Im Bereich der Krankenhausfinanzierung sind Fehlsteuerungen zu korrigieren, um den seit Jahren anhaltenden Innovationsstau zu beenden. Patienten sollten mit den modernsten verfügbaren Medizin- und Pflegehilfsmitteln versorgt und Krankenhäuser - dem technischen Fortschritt entsprechend - modern ausgestattet werden. Die Politik darf sich nicht länger aus ihrer Verantwortung ziehen, indem die Zuständigkeit für die Krankenhausfinanzierung alleine den Bundesländern überlassen wird.

Digitalisierung der Medizintechnik/Gesundheitswirtschaft vorantreiben
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind so positiv zu gestalten, dass die großen Potenziale ausgeschöpft werden können, die die Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft im Allgemeinen und der Medizintechnik im Besonderen in sich bergen. Bei der nationalen Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung im nächsten Jahr darf daher auch im Gesundheitsbereich nicht hinter die in der Verordnung geregelten Nutzungsmöglichkeiten von Daten zurückgegangen werden. Mit einem zweiten eHealth-Gesetz müssen auch nichtärztliche Leistungserbringer in die Telematik-Infrastruktur eingebunden werden. Nur so können die Potenziale, die beispielsweise die Telemedizin für die häusliche Pflege in sich birgt, ausgeschöpft werden.

Qualität der Versorgung mit Hilfsmitteln verbessern - Fokus auf langfristige Kosteneinsparungen

Im Bereich der Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln ist darauf zu achten, dass das gerade erst in Kraft getretene Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) konsequent umgesetzt wird. Ziel des HHVG war es, mehr Qualität in die Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln zu bringen. Die Politik muss darauf achten, dass die Regelungen weder von Kostenträgerseite noch von Seiten der Leistungserbringer unterwandert werden.

Hygienevorschriften besser kontrollieren

Obwohl es hierzulande strenge Hygienevorschriften gibt, kommt es zu Hygieneskandalen. Die Politik muss sicherstellen, dass die vorhandenen Hygienevorschriften eingehalten und regelmäßig kontrolliert werden. Anwender und Betreiber sollten durch die zuständigen Stellen/Behörden unterstützend beraten werden. Ferner sollten die Betreiber und Anwender für die Einhaltung der Hygienevorschriften angemessen vergütet werden.

Forschung stärken

Bereits heute weist die Medizintechnikbranche eine überdurchschnittliche Forschungs- und Entwicklungsquote von rund neun Prozent aus. Um die Innovationskraft der mittelständischen Medizintechnikunternehmen langfristig zu stärken, bedarf es einer Forschungsallianz "Gesundes Leben / Medizintechnik" als ressortübergreifende Maßnahme. Zudem muss die Politik die Forschungsförderung von innovationsorientierten, transdisziplinären und vorwettbewerblichen Projekten der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) signifikant aufstocken und in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich anpassen.

Außenwirtschaft unterstützen

Zwei Drittel der deutschen Medizinprodukte gehen in den Export. Neben einem klaren Bekenntnis zum Freihandel erwartet SPECTARIS, dass die Exportkontrolle effizienter wird. Konkret beinhaltet dies insbesondere schnellere Bearbeitungszeiten beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Darüber hinaus sollte eine exportintensive Branche wie die Medizintechnik begleitende Unterstützung der außenwirtschaftlichen Aktivitäten durch die Politik erhalten.

Den vollständigen Forderungskatalog mit ausführlichen Erklärungen zu den Positionen finden Sie hier.

Für eine positive Entwicklung der deutschen Medizintechnikbranche in der kommenden Legislaturperiode sind diese Positionen von zentraler Bedeutung. Der Industrieverband SPECTARIS mit seinen Mitgliedern und Partnern wird sich auch nach der Wahl für die Umsetzung einsetzen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V. (SPECTARIS) Pressestelle Werderscher Markt 15, 10117 Berlin Telefon: (030) 414021-0, Fax: (030) 414021-33

(cl)