Städtebauförderung 2011 wieder in den Fokus rücken

(Berlin) - Der Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. weist zum Jahresende erneut auf die Bedeutung des Städtebaus in Deutschland hin. Zwar konnte die geplante Kürzung um über 40 Prozent (von 610 Mio. Euro auf 355 Mio. Euro) im November bei den Haushaltsberatungen für 2011 verhindert werden. Der Rückzugstrend des Bundes stimmt jedoch bedenklich.

Es bleibt dabei: Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein wichtiger Baustein für die kommunale Selbstverwaltung. Ohne die gezielte Förderung bleiben den Kommunen und Städten aufgrund des bestehenden Steuersystems zu wenige Mittel, um ihren Aufgaben voll umfänglich gerecht werden zu können. Die Bürger haben zu Recht einen hohen (bau-)kulturellen Anspruch an ihr direktes Lebensumfeld. Neben den stadtplanerisch wichtigen investiven Projekten, spielen die nicht-investiven Projekte der "Sozialen Stadt" eine wichtige Rolle. In diesem Programmteil sind die Fördermittel des Bundes mit 70 Prozent (von 95 Mio. Euro in 2010 auf 28,5 Mio. Euro in 2011) unverhältnismäßig drastisch gekürzt worden.

"Genau hier zeigt sich aber immer wieder, wie wichtig die so genannten nicht-investiven Mittel sind, die für das Quartiersmanagement, die Öffentlichkeitsarbeit oder die direkte Unterstützung von Bürgerengagement eingesetzt werden. Ohne diese "Software" funktioniert eine Stadt nicht", betont DAI Präsident Dipl.-Ing. Christian Baumgart. "2009 wurden die Erfolge des Programms Soziale Stadt noch euphorisch gefeiert und als äußerst wirksam anerkannt. Ein Jahr später erscheint das politisch bereits Makulatur. Hier wird am falschen Ende gespart. Wir können und dürfen uns keine amerikanischen Geisterstädte leisten, die irgendwann dem Verfall und der Verrohung preisgegeben sind", betont Baumgart.

Der DAI weist darauf hin, dass den Positionen der ARGEBAU (Minister und Senatoren der Länder) an vielen Stellen nichts mehr hinzufügen ist: Diese Arbeitsgemeinschaft hat hervorgehoben, dass die Bedeutung des Städtebaus für den Föderalismus und unser demokratisches Gemeinwesen kaum zu überschätzen sei. Mit der Förderung ist langfristiges und nachhaltiges Planen möglich. Außerdem werde direkt und indirekt das Engagement der Bürger gefördert sowie die lokale Wirtschaft gestärkt. Das alles sind Punkte, die der Verband auch 2011 wieder auf die Tagesordnung setzen und in die politische Diskussion einbringen wird.

Quelle und Kontaktadresse:
DAI Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. Udo Sonnenberg, Geschäftsführer Salzufer 8, 10587 Berlin Telefon: (030) 21473174, Telefax: (030) 21473182

(aj)