Starkes Zeichen gefordert / Bauernverband setzt auf ein deutliches Signal für die bäuerlichen Familienbetriebe bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion

(München) - „Unsere Bauernfamilien erwarten beim Nachtragshaushalt 2008 und bei den Beratungen zur Stärkung des ländlichen Raums ein starkes Zeichen, das für die Betriebe direkt spürbar ist“, betonten die Mitglieder der Präsidentenkonferenz des Bayerischen Bauernverbandes. Auf ein derartiges Signal für Maßnahmen, die direkt bei den Betrieben ein kommenswirksam ankommen – zum Beispiel ein Ausbau der Förderung benachteiligter Ge biete über die Ausgleichszulage als nachhaltige Investition in den Erhalt der attraktiven Kul turlandschaft, setzten die Bäuerinnen und Bauern in Bayern. „Wir anerkennen, dass die Staats regierung bereits für den Nachtragshaushalt 2008 beispielsweise für den Privatwald oder die Flurneuordnung mehr Mittel vorsehen will, doch erwarten unsere Bauern auch eine Stärkung der direkten Maßnahmen für ihre landwirtschaftlichen Betriebe,“ erklärte die Präsidentenkonfe renz. Der Bauernverband setze deshalb darauf, dass hier bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion vom 14. bis 16. Januar 2008 die Bauernfamilien bei der Fraktionsreserve aus reichend berücksichtigt würden. Denn Ministerpräsident Beckstein habe am 18. Dezember 2007 erklärt, dass alle Bürger vom Nachtragshaushalt 2008 unmittelbar profitieren sollen.

Die Bayerische Staatsregierung und die Landtagsfraktion hätten sich letztlich selbst für ein deutliches Zeichen zur Stärkung der innovativen Zukunftsbranche Land-, Forst- und Ernäh­rungswirtschaft verpflichtet. Nach der Regierungserklärung vom 17. Juli 2007 bleibe für die Unterstützung der Landwirtschaft und Stärkung des ländlichen Raums aufgrund der soliden Fi nanzlage im Nachtragshaushalt 2008 und in den Doppelhaushalten natürlich noch genügend Raum. Die Umfrage „Was ist Ihnen für Bayerns Zukunft besonders wichtig?“ der Zukunftskommission „Moderner Staatshaushalt“ der CSU-Landtagsfraktion, die im Februar 2007 abgeschlossen wurde, sei eine weitere selbst gesetzte Messlatte. Von den insgesamt 10.000 Nennungen seien 24,09 Prozent auf die Landwirtschaft entfallen, die damit unmittelbar nach dem Bereich „Bildung und Forschung“ auf Platz 2 liege.

Als drittumsatzstärkste Wirtschaftsbranche Bayerns, die jeden neunten Arbeitsplatz in Bayern sichert, sei die Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft der Schlüssel zu den zentralen Heraus forderungen des 21. Jahrhunderts: Ernährungssicherung, Energieversorgung und Klimaschutz. „Unsere Bauernfamilien wollen ihre Zukunft innerhalb eines zukunftsweisenden Rahmens der bayerischen Politik anpacken und setzen hohe Erwartungen an die weiteren Beratungen der Landtagsabgeordneten des Bayerischen Landtags zum Nachtragshaushalt 2008 und zur Stär kung des ländlichen Raums“, bekräftigte die Präsidentenkonferenz abschließend. Zudem seien spürbare Entlastungen für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe beim heutigen „Büro kratiedschungel“ zwingend notwendig.

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